Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (8280/BR d.B.)

Ausschussbericht - BR

Bericht des Umweltausschusses des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 29. Januar 2010 betreffend ein Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
16.02.2010	Einlangen im Bundesrat
16.02.2010	Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht
16.02.2010	Umweltausschuss des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben Dafür: S, V. Dagegen: -
16.02.2010	Antrag, Zustimmung zu erteilen Dafür: S, V. Dagegen: - (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG)
17.02.2010	Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt Dafür: S, V. Dagegen: -