Arbeitsdokument der Kommissiondienststellen Zusammenfassung der Folgenabschätzung Begleitunterlage zur Reform der EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen (67835/EU XXIV.GP)

COM: SEK (2011) 1582 PUBLIC
21.12.2011
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Arbeitsdokument der Kommissiondienststellen Zusammenfassung der Folgenabschätzung Begleitunterlage zur Reform der EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen

Eingelangt am 21.12.2011, Europäische Kommission - Österr. Parlament

 Aufklappen
 Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Art Betreff
21.12.2011 COM: K (2011) 9406 EUB
Mitteilung der Kommission Rahmen der Europäischen Union für staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen (2011) (Text von Bedeutung für den EWR) (67836/EU XXIV.GP)
21.12.2011 COM: SEK (2011) 1581 EUB
Reform of the EU rules applicable to State aid in form of public service compensation Commission Staff Working Paper Impact Assessment (67834/EU XXIV.GP)
 Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Art Betreff
11.01.2012 RAT: 5227/12 EUST
Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Beihilfevorschriften der Europäischen Union auf Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (69218/EU XXIV.GP)
11.01.2012 RAT: 5225/12 EUST
Beschluss der Kommission vom 20.12.2011 über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichszahlungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut sind (69219/EU XXIV.GP)
11.01.2012 RAT: 5226/12 EUST
Entwurf einer Verordnung (EU) Nr. .../... der Kommission vom 20.12.2011 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 AEUV auf De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse erbringen (69303/EU XXIV.GP)
11.01.2012 RAT: 5227/12 EUST
Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Beihilfevorschriften der Europäischen Union auf Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (69218/EU XXIV.GP)
11.01.2012 RAT: 5228/12 EUST
Mitteilung der Kommission/Rahmen der Europäischen Union für staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen (2011) (69220/EU XXIV.GP)