Fakten gegen Hetze - Maßnahmen für die Einhaltung ethischer Grundsätze in den Medien setzen (25/BI)

Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG

1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

6. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (15/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Agentur der EU für Grundrechte*Director - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Agentur der EU für Grundrechte*Director Michael O’Flaherty - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Presserat*Präsident - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 27. Juni 2018 vertagt!

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 27. Juni 2018 vertagten Verhandlungen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, F. Dagegen: S, N, P

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (299 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 43. Sitzung des Nationalrates

43. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

43. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
mehrstimmig (dafür: V, S, F, N, teilw. P)