EINBERUFUNG

des Gesundheitsausschusses

Dienstag, 15. Dezember 2020, 17 Uhr

Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof)

Tagesordnung

TOP	Betreff
1.)	Beschluss des Nationalrates vom 11. Dezember 2020 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Suchtmittelgesetz geändert wird (1118/A und 561 d.B.)
2.)	Beschluss des Nationalrates vom 11. Dezember 2020 betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Bundesgesetz, mit dem zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden, geändert wird (1119/A und 562 d.B.)
3.)	Beschluss des Nationalrates vom 11. Dezember 2020 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950, das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten und das Sanitätergesetz geändert werden (1120/A und 563 d.B.)
4.)	Beschluss des Nationalrates vom 11. Dezember 2020 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Maßnahmengesetz) geändert wird (564 d.B.)

Christoph Steiner

Vorsitzender

Wien, 2020 12 13

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.