EINBERUFUNG
Dienstag, 4. Mai 2021, 14 Uhr
Lokal 4 (2. OG Bibliothekshof)
Tagesordnung
|
|
1.) |
Beschluss des Nationalrates vom 21. April 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Zweckzuschussgesetz geändert wird
|
2.) |
Beschluss des Nationalrates vom 21. April 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden
|
3.) |
Beschluss des Nationalrates vom 21. April 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein neues Tierärztegesetz erlassen und das Tierärztekammergesetz geändert wird
|
4.) |
Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. Bettina Anna Lancaster, Marlies Steiner-Wieser, MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen den illegalen Welpenhandel
|
5.) |
Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. Bettina Anna Lancaster, Marlies Steiner-Wieser, MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Vorgaben für den Vollzug, um das im Tierschutzgesetz vorgegebene Verbot der Qualzucht zu erreichen
|
6.) |
Entschließungsantrag der Bundesräte Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der intensivmedizinischen Versorgung statt Regierungs-PR in Corona-Zeiten in der Höhe von 210 Millionen Euro
|
Vorsitzender
Wien, 2021 04 26
__________________________________________________
Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.