BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus
Dienstag, 25. Juli 2006, 13 Uhr im Lokal VIII
Tagesordnung:
1. |
Bericht des Bundeskanzlers an das österreichische Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2006 (III-293-BR/2006 d.B.) |
2. |
Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit an das österreichische Parlament zum EU-Arbeitsprogramm 2006 (III-294-BR/2006 d.B.) |
3. |
Jahresvorschau des BMLFUW 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-295-BR/2006 d.B.) |
4. |
Bericht der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend EU-Arbeitsprogramm 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-296-BR/2006 d.B.) |
5. |
Jahresvorschau des BMVIT 2006 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-297-BR/2006 d.B.) |
6. |
Jahresvorschau 2006 des Bundesministeriums für Finanzen auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-298-BR/2006 d.B.) |
7. |
Jahresvorschau des BMGF 2006 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2006 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2006 (III-300-BR/2006 d.B.) |
8. |
Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-302-BR/2006 d.B.) |
9. |
Bericht des Bundesministeriums für Inneres an das österreichische Parlament zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2006 (III-305-BR/2006 d.B.) |
AVISO
Es ist
in Aussicht genommen, diese Sitzung um 15.00 Uhr zu beenden.
Vorsitzender
Wien, 2006 07 18
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Es wird darauf hingewiesen, dass
die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit
dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des
Nationalrates bezeichnen.