BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Ausschusses für Verkehr, Innovation und
Technologie
Dienstag,
30. Juni 2009, 14 Uhr im Lokal IV
Tagesordnung:
1. |
Wahl der/s 2. Stellvertretenden Vorsitzenden |
2. |
Beschluss des Nationalrates vom 17. Juni 2009 betreffend ein
Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert wird (652/A und 212 d.B. sowie 8116/BR d.B.) |
3. |
Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH - Eisenbahnregulierung
2007 |
4. |
Zweiter Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie |
Vorsitzender
Wien, 2009 06 19
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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen
sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.