Bundesrat Stenographisches Protokoll 619. Sitzung / Seite 143

Wiener Lobau erstreckt sich ein 50 Kilometer langer Auwaldsaum entlang der Donau bis zur Staatsgrenze bei Wolfsthal-Berg. Insgesamt werden im Zuge der Nationalparkplanung 11 500 Hektar als nationalparkwürdig eingestuft, wobei in der Anfangsphase 9 300 Hektar in die Nationalparkgesellschaft eingebracht und verwaltet werden.

Meine Damen und Herren! Auf der Grundlage der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich und Wien wurden in der ersten Planungsphase von 1991 bis 1993 von der Betriebsgesellschaft Marchfeldkanal die Nationalparkplanung Donau-Auen sowie die Maßnahmen zur Verwirklichung des Projektes unter Berücksichtigung bereits eingeholter Gutachten und Forschungsarbeiten weitgehend geklärt.

Um eine abschließende Beurteilung vornehmen zu können, waren noch bestimmte Themen in einer zweiten Planungsphase von 1994 bis 1995 näher zu untersuchen. In der fünfjährigen Prüfungsphase konnten die Werte des Au-Ökosystems an der freien Flußstrecke im internationalen Vergleich bestätigt werden. Die Untersuchung, in die auch das Österreichische Institut für Raumplanung eingebunden wurde, dokumentiert in ihrer Gesamtheit die hohe Naturnähe des Gebietes und das große Potential zur Verbesserung der Standortbedingungen und zur Gewährung Au-dynamischer Prozesse, sodaß die Errichtung eines Nationalparks Donau-Auen als sinnvoll erachtet werden kann, denn gerade Aulandschaften zählen zur Realität in der besonders schützens- und erhaltenswerten Phase.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, daß ein solches naturnahes und landschaftlich wertvolles Gebiet von nationaler und internationaler Bedeutung zu fördern und zu erhalten ist, so wie die Tier- und Pflanzenwelt einschließlich ihrer Lebensräume zu bewahren sind.

Der 15a-Vertrag zwischen dem Bund und den Ländern Wien und Niederösterreich regelt die Finanzierung, die zur Realisierung eines solch bedeutenden Projektes notwendig ist. Wenn in der ersten Phase im Jahr 1997 ein Kostenaufwand von zirka 40 Millionen Schilling vorgesehen ist, so werden sich die laufenden Kosten für den Nationalpark in der Endphase pro Jahr auf zirka 60 Millionen Schilling erhöhen. Wenn auch die Finanzierung im Vertrag geregelt ist, so, glaube ich, bedarf es noch einer Reihe von Nachverhandlungen und Detaillösungen in verschiedenen Fragen. Besonders mit den privaten Grundeigentümern und den Anrainergemeinden des Nationalparks wird ein intensiver Dialog zu führen sein.

Meine Damen und Herren! Es bedurfte Kraft und Mut, gegen den Strom eines ökonomischen Zeitgeistes zu schwimmen, und wir wissen auch, unter welchem Opfer wir uns für ein Miteinander mit der Natur besinnen. In diesem Sinne kann meine Fraktion die Zustimmung zu diesem Vertrag geben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

Vizepräsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dr. Bartenstein. Ich erteile es ihm.

Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren des Bundesrates! Ich darf mich deswegen kurz fassen, weil wir dieses Thema Gründung und Verwirklichung des Nationalparks Donau-Auen erst vor einigen Wochen im Bundesrat diskutiert haben, und zwar anläßlich der Verabschiedung jenes Gesetzes, das die Errichtung einer Nationalparkgesellschaft ermöglicht. Ich bin damals von der freiheitlichen Opposition kritisiert worden, daß das vom Zeitenablauf her nicht optimal sei. Ich habe damals schon darauf verwiesen, es ist alles darauf abgestimmt und getimt, daß dieser Nationalpark Donau-Auen mit 1. Jänner 1997 Wirklichkeit wird, quasi operational wird, und das ist auch so.

Ich darf Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren des Bundesrates, darüber informieren, daß, nachdem es eine Einigung zwischen den verantwortlichen Landeshauptleuten von Wien und Niederösterreich, dem Herrn Finanzminister und mir gegeben hat, wir morgen in der Gründungsgeneralversammlung der Nationalparkgesellschaft Herrn Mag. Carl Manzano, einen in Orth an der Donau gebürtigen Experten, der sich lange Jahre als Geschäftsführer des Distel