Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 19. Dezember 1996, 9 Uhr in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen neben der Wahl der beiden Vizepräsidenten des Bundesrates sowie von zwei Schriftführern und drei Ordnern für das erste Halbjahr 1997 jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Weiters wird in der nächsten Sitzung eine Fragestunde abgehalten. Es kommen Anfragen an den Bundesminister für Landesverteidigung zum Aufruf.
Die Ausschußvorberatungen sind für Dienstag, den 17. Dezember 1996, ab 14 Uhr vorgesehen.
Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist geschlossen.
Schluß der Sitzung: 20.24 Uhr