Bundesrat Stenographisches Protokoll 630. Sitzung / Seite 9

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Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Präsident Dr. Günther Hummer: Ich eröffne die 630. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 629. Sitzung des Bundesrates vom 24. und 25. Juli 1997 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Karl Wöllert, Aloisia Fischer, Ing. Johann Penz und Ernst Winter.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Alfred Gerstl und Dr. Michael Rockenschaub.

Wir würden nunmehr zur Fragestunde gelangen. Im Hinblick darauf, daß der den Bundeskanzler vertretende Staatssekretär Dr. Peter Wittmann aufgrund des Staus, der auf der Südosttangente herrscht, noch nicht hier ist, unterbreche ich die Sitzung des Bundesrates bis zum Einlangen des Herrn Staatssekretärs.

(Die Sitzung wird um 9.06 Uhr unterbrochen und um 9.14 Uhr wiederaufgenommen. )

Fragestunde

Präsident Dr. Günther Hummer: Meine Damen und Herren! Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort und gelangen nunmehr zur Fragestunde.

Bevor wir mit der Fragestunde beginnen, mache ich im Hinblick auf die mit der Geschäftsordnungsnovelle vom 15. Juli 1997 in Kraft getretene neue Regelung der Zusatzfragen bei mündlichen Anfragen darauf aufmerksam, daß nach Beantwortung der Anfrage der Fragesteller berechtigt ist, eine Zusatzfrage zu stellen. Danach können auch andere Bundesräte Zusatzfragen stellen, wobei in der Regel jede Bundesratsfraktion, mit Ausnahme der Fraktion des Fragestellers, berücksichtigt wird.

Um die Beantwortung aller zum Aufruf vorgesehenen Anfragen zu ermöglichen, erstrecke ich die Fragestunde, soferne mit 60 Minuten das Auslangen nicht gefunden werden sollte, im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten erforderlichenfalls auf bis zu 120 Minuten.

Ich beginne jetzt – um 9.15 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.

Bundeskanzleramt

Präsident Dr. Günther Hummer: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage an den Herrn Bundeskanzler.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Stefan Prähauser, um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Stefan Prähauser (SPÖ, Salzburg): Herr Staatssekretär! Meine Frage lautet:

776/M-BR/97

Was erwarten Sie sich von der Ausgliederung der Bundessporteinrichtungen?

Präsident Dr. Günther Hummer: Bitte, Herr Staatssekretär.

Staatssekretär im Bundeskanzleramt Dr. Peter Wittmann: Zunächst, Hohes Haus, möchte ich die Gelegenheit benutzen, mich für mein Zuspätkommen zu entschuldigen, aber ich bin heute mehr als zwei Stunden von Wiener Neustadt nach Wien gefahren.


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