Im Zuge der Debatte wurde ich darauf hingewiesen, daß während des Debattenbeitrages von Alfred Schöls seitens des Bundesrates Waldhäusl die Äußerung "weil Sie lügen" gefallen sei. Ich habe mir das Protokoll vorlegen lassen, und diesem ist zu entnehmen, daß Schöls sagte: "Ich habe mir gedacht, daß Sie reflexartig Ihren Freund verteidigen werden, daher kann ich Ihnen das Protokoll dann ... (Bundesrat Waldhäusl: Weil Sie lügen! Sie sagen die Unwahrheit! Lesen Sie das Protokoll!)"
Der Vorwurf der Lüge, der Vorwurf, bewußt die Unwahrheit gesagt zu haben, ist der klassische Anlaßfall für einen Ordnungsruf. Ich erteile deshalb Herrn Bundesrat Waldhäusl einen Ruf zur Ordnung.
Ich gebe noch bekannt, daß seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt vier Anfragen eingebracht wurden.
Die nächste Sitzung berufe ich für morgen, den 18. Dezember 1997, 9 Uhr ein.
Hinsichtlich der Tagesordnung dieser Sitzung verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.
Werden dagegen Einwendungen erhoben? – Das ist nicht der Fall. Ich werde daher in diesem Sinne vorgehen.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluß der Sitzung: 17.46 Uhr