Bundesrat Stenographisches Protokoll 641. Sitzung / Seite 27

unterschiedlicher Höhe. Der höchste Nutzen ist noch auf der Aspangbahn zu sehen, einfach deshalb, weil dort schon eine gewisse Erschließung von Regionen vorhanden ist, während die große Südostspange das Problem aufweist, im wesentlichen durch industriell kaum oder gar nicht genütztes Gebiet zu verlaufen, und daher nur eine geringe Güterverkehrsauslastung erwarten kann.

Der langen Rede kurzer Sinn: Die Konzeption Semmering-Basistunnel und die von uns geplanten und von der ÖBB gewünschten Ausbaumaßnahmen auf dem Abschnitt Bruck/Mur–Graz lassen Kosten in der Größenordnung von etwa 11 Milliarden Schilling erwarten. Alle anderen liegen über 30 Milliarden.

Präsident Ludwig Bieringer: Wir gelangen nunmehr zur 9. Anfrage, 916/M. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Engelbert Weilharter, um Verlesung der Anfrage.

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Zunächst, Herr Bundesrat, werden die Kriterien für die Gesamtentwicklung der hochrangigen Verkehrswege in Österreich nach volkswirtschaftlichen und gesamtverkehrswirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgelegt. Um dafür die entsprechenden sachlichen Grundlagen zu schaffen, hat das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr nicht nur immer wieder größere Studien bei einschlägigen Unternehmungen in Auftrag gegeben, sondern zuletzt auch den Masterplan, also eine Vorstufe zum sogenannten Bundesverkehrswegeplan, ausgearbeitet, der anhand einer Unzahl von erhobenen Daten und Prognosen über die zu erwartenden Verkehrsentwicklungen unter bestimmten Randbedingungen, die dabei auch in Varianten ausdiskutiert sind, erstellt wird. Der Masterplan erlaubt eine sachliche Grundentscheidung für Grundvarianten.

Dann geht es bei spezifischen Maßnahmen darum, sich sowohl mit regionalen Stellen als auch mit den Verkehrsträgern ins Einvernehmen zu setzen und betriebswirtschaftliche Grundlagen für weitere Detailplanungen zu gewinnen. Das ist der Weg, wie wir Verkehrswegeplanung betreiben, soweit sie in meinem Haus betrieben wird.

Präsident Ludwig Bieringer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Bundesminister! Inwieweit stimmen Ihre Prioritätenpläne mit den Verkehrswegeplänen der Länder überein?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Wir haben bei der Entwicklung des sogenannten Masterplanes, den ich gerade zitiert habe und der jetzt unmittelbar vor Fertigstellung steht, sehr ausführliche Gespräche mit Vertretern aller Bundesländer geführt, weil das Ziel natürlich darin bestehen muß, bei der Entwicklung von Verkehrswegen von einigermaßen gleichen Daten und Prognosen auszugehen. Das ist auch gelungen. Die Abstimmung mit den Bundesländern ist abgeschlossen. Wir sind jetzt noch in einer Schlußabstimmung mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten, sodaß die sachlichen Grundlagen für die Verkehrswegeplanung ziemlich gut abgesichert sind.

Wenn Sie darauf anspielen, daß es gelegentlich auch vorkommt, daß Bundesländer ihre Absichten ändern, so kann ich dem nicht wirklich widersprechen. Es muß dies aber nicht immer ausschließlich mit Fragen sachlicher Verkehrswegeplanung zu tun haben, wiewohl ich auch das nicht grundsätzlich in Frage stellen würde.