200 000 Unterschriften zur Bekämpfung des Kindesmißbrauches bedanken. Es war bestimmt ein wichtiger Schritt, was am 17. Juli getan wurde.
Bereits am 17. Juli, letzte Woche, war es die Bitte von uns Freiheitlichen, den für uns sehr wichtigen und für uns Verantwortliche – ich sage bewußt "wir Verantwortliche", wenn Sie auch "oje!" sagen – wichtigsten Punkt der Tagesordnung nicht als Schlußlicht eines langen Verhandlungstages zu behandeln. Dem wurde leider nicht stattgegeben.
Kindesmißbrauch ist nicht nur irgend etwas, sondern es ist für uns Freiheitliche das schrecklichste Delikt und die furchtbarste Straftat.
Meine Damen und Herren! Vor mir liegt die "Kronen Zeitung" von heute. Wenn Sie diese aufschlagen, können Sie lesen: "Sexual-Täter Rieken gestand auch zweiten Mädchenmord". Nach dem Mord an der 11jährigen Christina Nytsch gab er nun auch den Mord und den sexuellen Mißbrauch an Ulrike Everts zu, die "von einer Fahrt mit der Ponykutsche bei Oldenburg nicht mehr heimgekehrt" ist.
Ich glaube, so geht es Tag für Tag, aber ich habe vor mir auch ... (Bundesrätin Schicker: Sagen Sie auch, was für ein Bild daneben ist! Das ist typisch "Krone"!) Ja leider! Darauf komme ich noch zu sprechen. Es ist schockierend, wenn daneben von den Medien – was wir alle, glaube ich, bekämpfen – wiederum ein Nacktfoto abgebildet wird.
Es gibt aber auch Empörung – darüber hat die Zeitung von gestern berichtet –, wenn Sie die Perversitäten eines Hermann Nitsch verfolgen müssen. Da heißt es: Die Empörung gegen Nitsch wird immer stärker. Dieses Sechstagespiel des Hermann Nitsch löst im In- und Ausland immer stärkere Empörung aus. Und zwar will er im österreichischen Schloß Prinzendorf an der Zaya Schweine und Rinder öffentlich schlachten. Ausgewählte Menschen dürfen dann am Blut riechen – er vergleicht das sogar mit der Kommunion –, auf den Gedärmen trampeln und so weiter und so fort.
Blut, Dreck, Lüsternheit – meine Damen und Herren, unsere Regierung hat dies gefördert! Der sich immer weiter auswirkende Kindesmißbrauch – Fälle, die uns nur in geringster Zahl bekanntwerden; wie viele Tausende Kinder leben unter uns, die tagtäglich mißbraucht werden und es nicht hinausschreien können? – ist nicht zuletzt auch die Folgeerscheinung solcher Regierungsgünstlinge wie Otto Mühl und Hermann Nitsch. Wir Freiheitliche ... (Bundesrat Kone
#ny: Das ist unerhört!) Sie wissen genau, daß Otto Mühl gewaltig gefördert wurde.Wir Freiheitliche haben im Februar auch hier im Bundesrat einen Antrag zum Schutze der Kinder eingebracht; er wurde natürlich abgelehnt. Die vorliegende Gesetzesänderung ist uns einfach zuwenig, meine Damen und Herren! Die Koalitionseinigung ist uns zuwenig.
Wir fördern pornographische Darstellungen – unsere Regierung fördert ja so gerne – im Internet in Millionenhöhe. (Bundesrätin Schicker: Wissen Sie, was Sie da sagen! Das ist ungeheuerlich! – Weitere Zwischenrufe.) O ja, in Millionenhöhe! Ich kann Ihnen das beweisen. Wir werden Ihnen das beweisen. (Bundesrat Kone
#ny: Dann tun Sie es! Wenn Sie etwas behaupten, dann sagen Sie es!)Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Bundesrätin Haunschmid! Ich würde wirklich meinen, daß so etwas zu beweisen ist. Denn das war der Vorwurf krimineller Handlung gegenüber der Bundesregierung.
Bundesrätin Ulrike Haunschmid (fortsetzend): Das ist keine kriminelle Handlung, aber Sie wissen genau, daß Otto Mühl gefördert wird. (Bundesrat Kone
#ny: Entschuldigen Sie! Sie haben die Präsidentin nicht zu kommentieren!) Entschuldigung. Ich habe es hier öffentlich gesagt: Otto Mühl wurde gefördert, das wissen Sie alle. (Bundesrat Rauchenberger: Sie haben vom Internet gesprochen!) Ich werde versuchen, Ihnen das noch heute schriftlich bekanntzugeben. (Bundesrat Kone#ny: Sie wissen so gut wie wir, daß dies längst geklagt ist! Sie behaupten es weiter!) Aber Sie wissen, daß es so ist.Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite