Generell kann ich noch einmal sagen, dass die Resonanz sehr gut ist. Man muss auch sagen, dass auch das österreichische Bundesherr sehr darauf bedacht ist, nur alles ordentlich umzu-setzen. Das sorgt manchmal bei den Männern für Unmut, die sich auch so gerne von allen Instanzen so gut behandelt fühlten, wie es derzeit bei den Frauen der Fall ist.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zur 8. Anfrage, 1092/M, des Herrn Bundesrates Stefan Prähauser. Ich bitte ihn, die Frage zu verlesen.
Bundesrat Stefan Prähauser (SPÖ, Salzburg): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Welche Maßnahmen werden von Ihnen getroffen, um die aufgeblähte Personalsituation im Bereich der Zentralstelle und oberen Verwaltungsebene zu Gunsten der Truppe zu reduzieren?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Wenn man von einer Aufblähung spricht, dann muss man auch die Rahmenbedingungen beleuchten. Wir gehen davon aus, dass wir vor zehn Jahren noch einen Gesamtrahmen des österreichischen Bundesheeres von über 300 000 Soldaten bei einer Mobilmachung gehabt haben und wir derzeit durch die geänderten Rahmenbedingungen bei etwa einem Drittel dieser Mobilmachungsstärke stehen, Sie aber auch ganz genau wissen, dass wir beim österreichischen Bundesheer ein Beamten-Dienstrecht haben, sodass sich eine Reaktion auf derartige Umstellungen nur sehr langsam abzeichnen kann. Das ist in anderen Bereichen anders. Die schwedische Armee etwa hat hier andere Möglichkeiten. Sie verfügt ganz einfach binnen zwei oder drei Jahren eine Reduzierung von 20 bis 30 Prozent auf dem Personalsektor, und das wird dann auch umgesetzt. Das österreichische Bundesheer hat diese Möglichkeiten nicht.
Es gibt Vorteile und auch Nachteile von solch flexiblen Regelungen, wir versuchen aber, Schritt für Schritt in den Verwaltungsbereichen einzusparen. Viele Bereiche sind bereits umgesetzt, wie etwa eine 30-prozentige Reduzierung, diese Reduzierung befindet sich gerade im Endstadium der Realisierung bei den Militärkommanden. Sie wissen, dass mit der letzten Strukturanpassung ein Korpskommando eingespart wurde und dass wir gerade dabei sind, bei den Ämtern und Schulen zu straffen.
Das Heeres-Materialamt und das Amt für Wehrtechnik werden derzeit evaluiert, was eine Zusammenlegung anlangt. Auch hier gibt es immer wieder Gegenstimmen, die meinen, es sei besser, diese beiden Ämter getrennt zu lassen. Wir untersuchen das etwa auch im Bereich der Heeresversorgung; eine derartige Zusammenlegung von Heeresversorgungsschule und Heereskraftfahrschule wird überprüft.
Bereits umgesetzt haben wir die Reform der Heeressport- und -Nahkampfschule, und auch im Sanitätsbereich gibt es bereits eine Zusammenfassung. Ich glaube, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Ich sage noch einmal: Das Dienstrecht setzt uns Schranken, aber das Ziel ist es selbstverständlich, die Strukturen den Gegebenheiten anzupassen. Ich habe auch verfügt, dass bei den Personalnachbesetzungen in erster Linie auf die Bedürfnisse der Truppe Rücksicht zu nehmen ist, denn die Zentralstelle und die Verwaltung und letztlich auch der Bundesminister sind im Prinzip nur dazu da, der Truppe, dem Soldaten im Einsatz, die Möglichkeit zu geben, seinen Dienst bestmöglich zu erfüllen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Stefan Prähauser (SPÖ, Salzburg): Herr Bundesminister! Ich unterstütze Ihre Aussagen. Ich möchte aber trotzdem wissen, welchen Zeithorizont Sie für diese Strukturverbesserung ins Auge fassen. Wir beide wollen nämlich, dass die Truppe davon profitiert.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Bundesminister, bitte.
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