Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 175

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Apropos Amada: Wir waren letzte Woche mit Herrn Landesrat Gabmann von der ÖVP dort und haben den Grundstein für eine Erweiterung gelegt, da sich das Werk jetzt verdoppelt.

Ich war für die Obersteiermark zuständig. Ich hatte damals zwei Generaldirektoren, nämlich Generaldirektor Schmollgruber, der bekanntlich der ÖVP angehört hat, und Generaldirektor-Stellvertreter Grobarth, Vorstandsdirektor für die Final-Industrie, der parteipolitisch auch der ÖVP angehört hat.

Wir haben für die Obersteiermark ein Programm gehabt, nämlich ... (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)   Nein, Moment! Da bin ich sehr heikel, denn da ging es um Tausende Arbeitsplätze.

Wir haben für die Obersteiermark ein Programm gehabt, die Verstaatlichte zurückzunehmen, gleichzeitig Privatbetriebe anzusiedeln und teilweise verstaatlichte Betriebe zu privatisieren.

Ich war unter anderem dabei, das Bierfass in Mürzzuschlag, das Edelstahlfass, zu privatisieren. Ich habe damals schwierige Situationen mit den Betriebsräten erlebt, wie Sie sich vorstellen können. Ich musste natürlich manchmal Leute mit entlassen, aber gleichzeitig habe ich auch versucht, Leute mit einzustellen.

Ich war damals auch der "Drahtzieher" in der Löwelstraße  Zentralsekretär, sehr geschätzter Herr Bundesrat Missethon! Es kam einmal  jetzt wird es interessant!  ein Abgeordneter aus Graz zu mir und hat gesagt: Da gibt es einen "eigensinniger" Austro-Kanadier, der fährt mit dem Auto herum und will sich in Österreich ansiedeln.

Dieser Nationalratsabgeordnete hieß Tychtl. Diesen Nationalratsabgeordneten Tychtl und den anderen "Drahtzieher", nämlich Stronach, brachte ich damals zu einem Gespräch bei Bundeskanzler Vranitzky. Und aus diesen "Drahtzieher"-Aktivitäten und "Fädenzieher"-Aktivitäten ist heute einer der größten Auto-Cluster Mitteleuropas entstanden, Herr Kollege Missethon!

Natürlich das gebe ich zu haben wir viele Fehler gemacht. Alle, die arbeiten, machen Fehler. Auch ich habe in meinem Leben Fehler gemacht. Aber dass Sie sich hier herstellen und über mich urteilen, als ob ich die Obersteiermark demoliert hätte, das habe ich nicht notwendig, Herr Kollege Missethon! (Lebhafter Beifall bei der SPÖ.  Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich behaupte eines: Sie sind leider nur ein Retorten-Ökonom! Sie haben bis heute weder einem Arbeiter die Hand geschüttelt noch ein Kilo Eisen verkauft!  Danke schön. (Anhaltender Beifall bei der SPÖ.  Zwischenrufe bei der ÖVP.)

20.12

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Konecny.  Bitte.

20.13

Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister Strasser hat hier mitgeteilt, dass er ein hohes Vertrauen in den Wiener Polizeipräsidenten hat  ich hoffe, das weiß der auch!  und dass dieser ihm einen Vorschlag gemacht hat, wonach eben Bezirkskommissariate zugesperrt werden.  Also das ist  ich werde mich im Qualifizieren jetzt sehr zurückhalten  eine eigenwillige Interpretation der Vorgangsweise.

Der Wiener Polizeipräsident hat am 29. Juni öffentlich  er genießt Ihr Vertrauen, Herr Minister  deutlich erklärt: Bei diesem Projektauftrag, der ihm erteilt wurde, scheint der Bundesminister als Auftraggeber auf, der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit als Verantwortlicher und ich als Projektleiter. Damit verbunden war ein ganz konkreter Auftrag, nämlich dass die Anzahl der Bezirkspolizeikommissariate zu verringern ist.

Verstecken Sie sich nicht hinter dem Wiener Polizeipräsidenten, der das durchführt, was Sie bei ihm in Auftrag gegeben haben, denn das ist seine dienstliche rot-weiß-rote Aufgabe! Leicht  das muss ich auch dazusagen  haben Sie es ihm dabei nicht gemacht. Sie haben uns hier ein paar Zahlen genannt, die ich nicht überprüfen kann, aber der Polizeipräsident von Wien sagte


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