Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 371

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Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen .

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Kneifel, Ing. Klamt, Kraml, Schennach und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend die konsequente Fortsetzung der gemeinsamen Antiatompolitik vor.

Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Dies ist Stimmeneinhelligkeit .

Der Antrag auf Fassung der gegenständlichen Entschließung ist daher angenommen. (E. 169)

Die Tagesordnung ist erschöpft. (Bundesrat Marizzi: Wir auch!)

Ordnungsruf

Präsident Alfred Schöls: Nachdem ich das Stenographische Protokoll überprüft habe, erteile ich gemäß § 70 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates am Schluss der Sitzung Herrn Bundesrat Professor Konecny für die Ausdrücke “Kettenhund” und “Trio Infernal” im Rahmen seines Redebeitrags in der elften Debatte einen Ordnungsruf. (Bundesrat Konecny: Das ist aber wahrheitsbeweisfähig!)

Ich gebe bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt 22 Anfragen – 1828/J bis 1849/J – eingebracht wurden.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 11. Oktober 2001, 9 Uhr in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 9. Oktober 2001, ab 14 Uhr vorgesehen.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich euch einen erholsamen Sommer wünsche und die Sitzung schließe, darf ich noch unserem Direktor des Bundesrates, Herrn Dr. Labuda, der am Sonntag seinen Geburtstag feiert, alles Gute zu seinem Geburtstag wünschen. (Allgemeiner Beifall.)

Ich wünsche uns allen einen erholsamen Sommer und schließe die Sitzung.

Schluss der Sitzung: 20.03 Uhr

 

 

 


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