Bundesrat Stenographisches Protokoll 681. Sitzung / Seite 59

Wirtschaft, vor allem bei uns in der Obersteiermark, nicht angenommen. Daher kann die Evaluierung auch nicht positiv ausfallen, ohne Kritik an diesen Lehrberufen auszusprechen.

Bedenklich war für mich die Entwicklung vor allem in der Obersteiermark in den neunziger Jahren. Wir hatten einige Lehrwerkstätten, in denen qualifizierte Ausbildung sowohl für Burschen als auch für Mädchen betrieben worden ist. Aus Kostengründen, so wurde immer wieder argumentiert, wurden sie nach und nach geschlossen, bis 1999 auch die Schließung der letzten Lehrwerkstätte sanktioniert wurde, nämlich von Minister Farnleitner und dem steirischen Wirtschaftskammerpräsidenten Peter Mühlbacher, den ich persönlich sehr gut kenne, weil wir aus dem gleichen Bezirk kommen und viele Diskussionen gemeinsam geführt haben. Und jetzt sagt er: Wir können uns unseren Wohlstand nur erhalten, wenn wir alles tun, um die Qualifizierung der Jugendlichen und Kinder zu verbessern.

Er hat Recht, aber die Kostenargumentation, dass die Ausbildung in Lehrwerkstätten zu teuer ist, war unrichtig! Die Ausbildung in Lehrwerkstätten hat für drei Jahre pro Lehrling 8 000 S gekostet. Rechnet man das jetzt über das Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz, das für die Steiermark zirka 20 Millionen Schilling bedeutet, plus 10 Millionen Schilling – Gott sei Dank haben wir uns da mit Landesrat Paierl einigen können –, dann sind das 30 Millionen, für 300 Ausbildungsplätze 10 000 S. Das heißt, die Kosten sind ziemlich gleich. Wir haben jetzt keine Lehrwerkstätten mehr, aber der Bedarf an qualifizierten FacharbeiterInnen ist nach wie vor vorhanden.

Ein weiteres Beispiel: In Fohnsdorf, Bezirk Judenburg, wurde kürzlich ein Einkaufszentrum eröffnet – Gott sei Dank, sage ich, arbeitsmarktpolitisch gesehen. 50 Betriebe bieten 120 Frauen Arbeitsplätze. Was mich traurig stimmt, ist, dass kein einziger dieser Betriebe einen Lehrling aufnimmt. Das stimmt mich bedenklich. Und hier hätten gerade wieder Mädchen ... (Bundesrat Steinbichler: Du musst auch hinterfragen, warum!)

Wie gesagt: Bedenklich ist es, dass diese Betriebe keine Lehrlinge aufnehmen, aber auf der anderen Seite qualifiziertes Personal vom AMS fordern. Ich frage mich, wie das gehen soll.

Mein Vorredner hat bereits angesprochen – auch ich bin dankbar und froh darüber –, dass die Landesprojektgruppe nicht mehr einschreitet und die im JASG vorgesehenen Maßnahmen vom Land und AMS durchgeführt werden. Warum? – Erstens: Die Landesprojektgruppe war zu bürokratisch und ging auf den regionalen Bedarf nicht ein. Das Land Steiermark wie die vier anderen Bundesländer, die mit Mitteln aus dem JASG betraut werden, und die regionalen Geschäftsstellen des AMS werden auf den jeweiligen Bedarf der Betriebe in der Region eingehen und die entsprechenden Maßnahmen setzen, werden jene Berufe fördern, in denen Kräfte tatsächlich gebraucht werden und für die auch entsprechend viele Jugendliche vorhanden sind.

Ich glaube, mit diesem Gesetz wurde ein weiterer Schritt gesetzt, um Jugendarbeitslosigkeit zu verhindern, wobei gesamt gesehen die Palette der Maßnahmen um Stiftungen hätte ergänzt werden müssen. Die 100 Millionen Schilling klingen momentan viel, sind aber trotzdem zu wenig. – Wir werden diesem Gesetz gerne zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als nächstem Redner erteile ich Herrn Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Bernd Lindinger das Wort. – Bitte.

Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Bernd Lindinger (Freiheitliche, Niederösterreich): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Sehr verehrte Damen und Herren! Wir sprechen jetzt über ein Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz und haben vorher gerade über ein Gesetz, das die Kinderarbeit betrifft, abgestimmt. Man sieht hier die Korrelanz von arbeiten, arbeiten können bis zu arbeiten müssen in Abhängigkeit des Lebensalters. Der Jugendliche, von dem wir hier sprechen, der eine Lehrstelle sucht, aber keine findet, befindet sich gerade dazwischen. Er ist in einem Alter, in dem man noch nicht arbeiten soll und, wie wir meinen, auch nicht arbeiten darf, weil dieses Alter allein der Ausbildung vorbehalten ist. Wir sprechen hier von einem Ju