Bundesrat Stenographisches Protokoll 692. Sitzung / Seite 7

LAbg. Dkfm. Edwin Rambossek

Buchenweg 82, 2380 Perchtoldsdorf

(Ersatzmitglied anstelle von Benno Sulzberger)“

„Der Landtag von Niederösterreich, Präsident Mag. Edmund Freibauer

Herrn Präsident des Bundesrates, Ludwig Bieringer, Parlament, 1017 Wien

Betrifft: Verzichtserklärung Bundesrat Mag. Thomas Ram

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesrat Mag. Thomas Ram hat laut beiliegendem Schreiben, eingelangt in der Landtagsdirektion am 29 November 2002, aus Anlass seiner Nomi­nierung für das durch den Verzicht von Klubobfrau LAbg. Barbara Rosenkranz freigewordene Landtagsmandat auf das bisher ausgeübte Bundesratsmandat verzichtet.“

„Reinhold Purr, Präsident des Steiermärkischen Landtages

Herrn Ludwig Bieringer, Präsident des Bundesrates, A-1017 Wien

Sehr geehrter Herr Präsident! Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon hat mit Schreiben vom 3. Dezember 2002 (eingelangt am 4. Dezember 2002) mitgeteilt, dass er auf sein Bun­desratsmandat mit Ablauf des 9. Dezember 2002 verzichtet. Ebenfalls mit Ablauf des 9. De­zember 2002 verzichtet Ersatzmitglied Barbara Riener auf ihr Mandat des Bundesrates mit Schreiben vom 3. Dezember 2002 (eingelangt am 4. Dezember 2002).

Bundesrat Fritz Grillitsch hat mit Schreiben vom 3. Dezember 2002 (eingelangt am 4. Dezember 2002) mitgeteilt, dass er auf sein Bundesratsmandat mit Ablauf des 9. Dezember 2002 verzichtet. Ebenfalls mit Ablauf des 9. Dezember 2002 verzichtet Ersatzmitglied Maria Pein auf ihr Mandat des Bundesrates mit Schreiben vom 3. Dezember 2002 (eingelangt am 4. Dezember 2002).

Bundesrat Herwig Hösele hat mit Schreiben vom 3. Dezember 2002 (eingelangt am 6. Dezember 2002) mitgeteilt, dass er auf sein Bundesratsmandat mit Ablauf des 9. Dezember 2002 verzichtet. Ebenfalls mit Ablauf des 9. Dezember 2002 verzichtet Ersatzmitglied Dipl.-Ing. Dr. Bernhard Hofmann-Wellenhof auf sein Mandat des Bundesrates mit Schreiben vom 6. Dezember 2002 (eingelangt am 6. Dezember 2002).

In der 33. Sitzung des Steiermärkischen Landtages wurde Herwig Hösele als Mitglied und Dipl.-Ing. Dr. Bernhard Hofmann-Wellenhof als Ersatzmitglied an 1. Stelle in den Bundesrat gewählt.

Mag. Dr. Andreas Schnider wurde als Mitglied und Maria Pein als Ersatzmitglied an 7. Stelle in den Bundesrat gewählt.

Dipl.-Ing. Heribert Bogensperger wurde als Mitglied und Franz Perhab als Ersatzmitglied an 9. Stelle in den Bundesrat gewählt.

Ich beehre mich, Ihnen dies zur Kenntnis zu bringen und verbleibe mit freundlichen Grüßen“

Präsident Ludwig Bieringer: Dient zur Kenntnis.

Die neuen Mitglieder des Bundesrates und der wieder gewählte Bundesrat sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel und anschließend um den Namensaufruf.