Bundesrat Stenographisches Protokoll 694. Sitzung / Seite 5

Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr

Präsident Herwig Hösele: Ich eröffne die 694. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 693. Sitzung des Bundesrates vom 30. Jänner 2003 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Walter Mayr, Reinhard Todt, Uta Barbara Pühringer und Johann Ledolter.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Alfredo Rosenmaier, Gottfried Kneifel und Wilhelm Grissemann.

Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Herwig Hösele: Eingelangt ist ein Schreiben des Ersten Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.

Schriftführerin Hedda Kainz:

„Erster Präsident des Wiener Landtages Johann Hatzl

Sehr geehrter Herr Präsident!

Herr Bundesrat Mag. Michael Ikrath hat mit Wirkung vom 4. März 2003 sein an 11. Stelle ge­reihtes Mandat im Bundesrat zurückgelegt. Auf dieses Mandat rückte das an gleicher Stelle gereihte Ersatzmitglied, Herr Dr. Franz Eduard Kühnel, nach.

Auf Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien wurde in der Sitzung des Wiener Landtags vom 7. März 2003 Herr Mag. Werner Suppan als neues Ersatzmitglied für die 11. Stelle gewählt.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Johann Hatzl“

Präsident Herwig Hösele: Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Hedda Kainz: „Sie werden geloben, unverbrüchliche Treue der Republik Öster­reich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

Bundesrat Dr. Franz-Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Ich gelobe, so wahr mir Gott helfe.

Präsident Herwig Hösele: Ich begrüße Herrn Bundesrat Dr. Franz-Eduard Kühnel recht herz­lich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)