Bundesrat Stenographisches Protokoll 696. Sitzung / Seite 75

hin im Zusammenhang mit der religiösen Vielfalt in diesem Land bewusst machen wollen, dass sich viele Religionsgemeinschaften bei uns zu Hause fühlen und dass wir ein Land sind, das sie auch gerne einlädt. Das wollte ich damit sagen.

Aber ich bin nicht jemand  –  und das können Sie mir glauben, noch dazu, wo ich vom Fach bin –, der Religionen miteinander vergleicht.

Aber etwas zum Schluss: Jede Religionsgemeinschaft hat ihre Biographie, mit Freude, aber auch mit Schmerzen. Das muss man auch dazu sagen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

17.14

Präsident Herwig Hösele: Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Fortsetzung der Tagesordnung

Präsident Herwig Hösele: Ich nehme die Verhandlung zur Tagesordnung wieder auf.

7. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 29. April 2003 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Konkursordnung, die Ausgleichsordnung, das Insolvenzrechtseinführungsgesetz, das Bankwesengesetz und das Versicherungsaufsichtsgesetz geändert werden (Bundes­gesetz über das Internationale Insolvenzrecht – IIRG) (33 und 49/NR sowie 6784/BR der Beilagen)

Präsident Herwig Hösele: Wir kommen zur Verhandlung über Tagesordnungspunkt 7: Bun­des­gesetz über das Internationale Insolvenzrecht.

Die Berichterstattung hat Frau Bundesrätin Anna Schlaffer übernommen. Ich bitte um den Bericht.

Berichterstatterin Anna Schlaffer: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bringe den Bericht des Justizausschusses über den Beschluss des Nationalrates vom 29. April 2003 be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem die Konkursordnung, die Ausgleichsordnung, das Insol­venz­rechtseinführungsgesetz, das Bankwesengesetz und das Versicherungs­aufsichts­gesetz geändert werden (Bundesgesetz über das Internationale Insolvenzrecht).

Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor.

Der Justizausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 13. Mai 2003 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, keinen Einspruch zu erheben.

Präsident Herwig Hösele: Ich danke für die Berichterstattung.

Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vor­liegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Dies ist Stimmeneinhelligkeit.