linien für die Prävention erarbeitet hat. (Vizepräsidentin Haselbach übernimmt den Vorsitz.)
Es ist nicht so, wie Herr Kollege Matznetter von den Sozialdemokraten gesagt hat, dass in Wien nichts passiert wäre. Auch in Wien sind voriges Jahr wesentliche Mängel zutage getreten, es waren auch Kollegen von mir im zu Wien gehörigen Donauraum sehr betroffen. Sich so mit Lorbeeren selbst zu schmücken wäre angesichts dieser furchtbaren Katastrophe nicht unbedingt notwendig.
Aber ich möchte noch einmal Dank aussprechen an alle, die am Einsatz beteiligt waren, an alle, die voriges Jahr und auch heuer tatkräftig mitgeholfen haben. Egal, woher die Hilfe gekommen ist, ob es Nachbarschaftshilfe war, ob Hilfe von der Politik aus geleistet wurde – es war ein großartiges Zusammenhalten, und man sieht daran, dass Österreich in manchen Dingen einmalig und sehr positiv ist. Ich bedanke mich noch einmal. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP.)
10.29
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Kollegin Haunschmid, nachdem ich gesehen habe, dass Sie auf der heutigen Rednerliste nicht mehr aufscheinen, darf ich ... (Bundesrätin Haunschmid: O ja, bei der Dringlichen!) – Ah, bei der Dringlichen. Dann werde ich meine guten Wünsche für Sie später anbringen. (Bundesrätin Haunschmid: Danke schön!)
Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.
10.30
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrte Damen und Herren! Wir
hatten im Vorjahr das große Hochwasser, wir hatten heuer die große Dürre. Was
jetzt passiert und worum es heute geht, ist die Katastrophenverwaltung –
leider geht es nicht um mehr. Die Katastrophenverwaltung funktioniert in
Österreich einigermaßen gut, obwohl es noch einige Unsicherheiten gibt. Die
Leute wissen nicht, wie viel sie jetzt von ihren Schäden ersetzt bekommen. Es
ist auch nicht so ganz bekannt ... (Zwischenruf bei der ÖVP.) Eine Bagatelle kriegen sie? Ich habe auch
schon einmal gehört, dass es nicht so viel sein soll.
Es gibt dann noch die ORF-Soforthilfeaktion, wo die Spenden von der Regierung verdoppelt wurden, aber im Nationalrat nicht ganz geklärt wurde, wer zuständig ist, der Herr Finanzminister oder der Herr Bundeskanzler. Vielleicht ist das schon geklärt. Aber letztendlich ging es bei dieser Frage nur um die Katastrophenverwaltung. Was mir aber sehr fehlt, ist, dass man im Vorhinein schon gegen die Entstehung dieser Katastrophen etwas gut, was sehr gut möglich wäre. (Zwischenruf des Bundesrates Fasching.) Wir haben es schon im Vorhinein gewusst, und dass eine Klimaänderung kommt, das ist nicht erst jetzt im Nachhinein bekannt geworden, ich glaube, das wissen die Wissenschafter schon seit langem.
Es gibt einen zweiten Punkt, den die Wissenschafter und viele andere Leute schon seit langem wissen, nämlich dass es auch einen ökologischen Hochwasserschutz gibt. Dieser ökologische Hochwasserschutz besteht einerseits in Rückbauten von Flüssen. Es gab in Tirol einmal ein Musterprojekt an der Großache, wo das dann mit den Überflutungen, auch im Vorjahr, einigermaßen gut funktioniert hat und die dort lebenden Menschen dann nicht so sehr betroffen waren. Anstatt dieses Projekt einmal ein bisschen nachzuahmen ... (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Bitte? Ich verstehe Sie jetzt leider nicht. Erkannt haben Sie es noch nicht. Das Gefühl habe ich, denn in Niederösterreich kommt es sehr wohl trotz der Erkenntnis, dass es Rückbauten geben sollte, vor, dass Flüsse nach wie vor begradigt werden, dass die Uferbebauungen entfernt werden. Das ist am Kamp so, und das ist auch in der Nähe von Hollabrunn so.
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