Ich finde, der Bericht ist sehr
informativ, aber die Konsequenzen daraus sehe ich einfach nicht. (Beifall
bei den Grünen und der SPÖ.)
15.55
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesrat Gudenus, genügen Ihnen 6 Minuten?
Ich erteile Ihnen das Wort. – Bitte.
15.55
Bundesrat Mag. John Gudenus (Freiheitliche, Wien): Die Frau Präsidentin fordert mich zu etwas auf, was mit „Sechs“ zu tun hat, und zwar mit 6 Minuten. Ich komme der Aufforderung nach. (Heiterkeit.)
Es geht um die Berichte über die soziale Lage: den Sozialbericht 1999 und den Sozialbericht 2001. Insbesondere von Bedeutung zu sein scheint mir im Sozialbericht 1999, dass die Vorbereitung des Kindergeldes schon andiskutiert worden war, sodass dies dann auch tatsächlich eingeführt werden konnte.
Im Jahre 1999 wurde auch die Kriegsgefangenenentschädigung für die Wiederaufbaugeneration eingeführt. Ich gebe zu – und viele von uns wissen es –, es ist ein geringer Betrag, den diese Aufbaugeneration bekommt, und er wird sehr streng dem Gesetz nach ausgezahlt, ganz anders als bei denjenigen, die dem Versöhnungsfondsgesetz unterliegen.
Das Armutskapitel für die Vierjahresperiode von 1994 bis 1997 umfasst 240 000 Menschen, die langzeitarmutsgefährdet waren, davon damals 80 000 mit akuter Langzeitarmut.
Zum Sozialbericht 2001 – 2002: Wir haben vor wenigen Minuten gehört, dass der Meilenstein dieses Sozialberichts das Kinderbetreuungsgeld ist. Ob es jetzt die ÖVP an sich reißt oder die FPÖ (Bundesrat Schennach: Die Mutterschaft!), oder ob wahrscheinlich glücklicherweise auch SPÖ und Grüne sagen, das ist eine Idee, die uns allen zugute kommt: Wir haben es alle gemacht. Ich glaube, wir haben es alle geschaffen, wenn auch Vaterschaft und Mutterschaft bei den Freiheitlichen gemeinsam in einer Partei sind. Aber ich freue mich, wenn es die anderen für sich arrogieren: Das zeigt, es ist ein gutes Werk! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Es wurde in dem Zeitraum auch die Behindertenmilliarde für 22 000 Menschen, die in 700 Projekten unterstützt werden, geschaffen. Es wurde die Familienhospiz stark betont und unterstützt. Es wurde die Erstellung eines gesamtösterreichischen Gesundheitsplanes ermöglicht, es wurden Gruppenpraxen eingeführt, die für die medizinische Betreuung der österreichischen Bevölkerung sicherlich von Bedeutung sind.
Die damalige Seuche BSE – heute redet ja
niemand mehr davon – war etwas, was uns auch hier im Hohen Haus stark beschäftigt hat. Das wurde
vorbildlich bekämpft, zum Nutzen der österreichischen Bauern, zum Nutzen der
österreichischen Konsumenten und auch zum Nutzen derjenigen, die unsere
Produkte exportiert haben, welche dann im Ausland konsumiert worden sind.
Die
Errichtung einer Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit ist ein
weiterer Schritt gewesen, der sich in dieser Zeit besonders auszeichnet.
Die
Sozialausgaben über den Zeitraum beider Berichte liegen relativ konstant zwischen
28 und 29 Prozent. Österreich liegt damit sehr gut, im europäischen
Vergleich im oberen Mittelfeld und knapp über dem EU Durchschnitt.
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite