SPÖ:
4.
BLATNIK Ana; geb. 19.7.1957, Berufsschullehrerin, 9072 Ludmannsdorf 49
Ersatzmitglied:
ABRAHAM Anna-Maria; geb. 8.7.1951, Angestellte,
9112 Griffen, Wallersberg 29“
Angelobung
Präsident Jürgen Weiss: Das wieder gewählte Mitglied beziehungsweise die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin des Bundesrates Sissy Roth-Halvax: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Roth-Halvax leisten die nachstehend angeführten Bundesräte die
Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“:
Blatnik Ana;
Kampl Siegfried, Ing.;
Molzbichler Günther;
Zellot Roland.
*****
(Bundesrätin
Ana Blatnik leistet nach Aufruf
ihres Namens die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ und „Zaobljubljam“.)
Präsident Jürgen Weiss: Ich begrüße Sie recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Jürgen Weiss: Der Bundeskanzler hat über Entschließung des Bundespräsidenten die Mitteilung gemacht, dass innerhalb des Zeitraumes von 16. bis 19. April 2004 der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach durch den Bundesminister für Justiz Dr. Dieter Böhmdorfer vertreten wird.
Fragestunde
Präsident Jürgen Weiss: Wir gelangen nun zur Fragestunde. Ich beginne jetzt, um 9.03 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen.
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