Beginn der Sitzung: 10.18 Uhr

 

Präsident Jürgen Weiss: Ich eröffne die 708. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 707. Sitzung vom 16. April 2004 ist aufgelegen, unbean­standet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Verhindert sind die Mitglieder des Bundesrates Dr. Ruperta Lichtenecker und Roland Zellot.

Einlauf

 

Präsident Jürgen Weiss: Eingelangt ist ein Schreiben des Salzburger Landtages betreffend die Wahl der Mitglieder des Bundesrates und ihrer Ersatzmitglieder.

Weiters eingelangt ist ein Schreiben des Steiermärkischen Landtages betreffend den Mandatsverzicht von Dr. Vincenz Liechtenstein.

Hinsichtlich des Wortlautes dieser beiden Schreiben verweise ich auf die im Sitzungs­saal verteilten Mitteilungen, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung ange­schlossen werden.

Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:

„Land Salzburg

Landtag

Präsident des Salzburger Landtages

Johann Holztrattner

Herrn Präsidenten

Jürgen Weiss

Bundesrat

Dr.-Karl-Renner-Ring 3

1017 Wien-Parlament

Zahl	Datum	Chiemseehof
5/514-Ltg.-2004	28. April 2004	Postfach 527, 5010 Salzburg
Betreff		Tel (0662) 8042 – 2443
Wahl der Bundesräte und Er­satzmitglieder;		Fax (0662) 8042 – 2910
		johann.holztrattner@salzburg.gv.at
		Edt-ob