Bundesrat Stenographisches Protokoll 710. Sitzung / Seite 10

Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

 

Präsident Jürgen Weiss: Ich eröffne die 710. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der letzten Sitzung ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Günther Kaltenbacher, Günther Molzbichler und Roswitha Bachner.

Mandatsverzicht und Angelobung

 

Präsident Jürgen Weiss: Eingelangt ist ein Schreiben des Burgenländischen Landta­ges betreffend die Wahl des Mitgliedes Andrea Fraunschiel und des Ersatzmitgliedes Walter Temmel in den Bundesrat sowie ein Schreiben des Steiermärkischen Landta­ges betreffend Wahl des Ersatzmitgliedes für die dritte Stelle in den Bundesrat.

Hinsichtlich des Wortlautes dieser beiden Schreiben verweise ich auf die im Sitzungs­saal verteilten Mitteilungen, die dem Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die Schreiben haben folgenden Wortlaut:

„Der Präsident des Burgenländischen Landtages

Zahl: 1006/4-XVIII.Gp.2004

Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates

An den Präsidenten des Bundesrates

Parlament Dr.-Karl-Renner-Ring 3, 1017 Wien

Der Burgenländische Landtag hat in seiner 44. Sitzung der XVIII. Gesetzgebungs­periode am 27. Mai 2004 Frau Andrea Fraunschiel, geb. 8. Mai 1955, 7000 Eisenstadt, Dorffmeisterstraße 18, zum Mitglied und Herrn Walter Temmel, geb. 28.10.1961, 7521 Bildein, Hauptstraße 32, zum Ersatzmitglied des Bundesrates gewählt.

Der Landtagspräsident

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„Reinhold Purr

Präsident des Steiermärkischen Landtages

Graz, am 2. .Juni 2004

Herrn

Jürgen Weiss

Präsident des Bundesrates Dr. Karl-Renner-Ring 3, A-1017 Wien

GZ: LTD-W 1/34-2004

Sehr geehrter Herr Präsident!

In der Sitzung des Steiermärkischen Landtages am 25. Mai 2004 wurde Manfred Kainz als Ersatzmitglied für die dritte Stelle in den Bundesrat gewählt.