Es geht jetzt darum, einen sinnvollen Weg zu finden, wie wir diesen Entwicklungen im Sinne einer zukunftsorientierten Reform entgegenwirken können. (Weiterer Zwischenruf des Bundesrates Kraml.)
Lassen Sie mich noch einen Satz zur Lebenserwartung sagen. Ich sage gleich zu Beginn: Es ist nicht so, dass ich das negativ fände, dass die Menschen länger leben. Ganz im Gegenteil: Ich finde, dass das etwas ganz Positives ist; auch aus eigenem Ansatz heraus würde ich meinen, dass das eine gute Perspektive ist!
Anfang der siebziger Jahre hatten Männer eine Lebenserwartung von 68 Jahren, derzeit sind es 76 Jahre. Frauen hatten Anfang der siebziger Jahre eine Lebenserwartung von 74 Jahren, derzeit sind es 82 Jahre. Und auch das spielt natürlich ins Pensionssystem mit hinein, nicht nur die heutige Momentaufnahme der Jahre 2003/2004, sondern die langfristige Perspektive. (Bundesrat Konecny: Wollen Sie ändern, dass die Leute älter werden?)
Herr Kollege Konecny! Wären Sie nicht
eben erst von der rechten Seite in den Saal gekommen, dann hätten Sie gehört,
dass ich gerade gesagt habe, dass ich das nicht negativ, sondern sogar sehr
positiv finde. Aber ich sage es Ihnen gerne noch einmal, auf die Gefahr hin,
dass ich einige wertvolle Sekunden meiner Redezeit damit vertun werde. (Bundesrat Kraml: Ob diese Sekunden so wertvoll sind, ist eine andere Frage!)
Aber auch das ist ein Punkt, den man nicht einfach wegwischen kann. (Zwischenruf des Bundesrates Reisenberger.)
Wenn Sie das erheitert, Herr Kollege Reisenberger, dann kann ich Ihnen nur sagen: Überlegen Sie, dass wir hier eine langfristige Perspektive brauchen! Wir brauchen ein Bekenntnis zur Notwendigkeit einer gerechten, solidarischen und vor allem nachhaltigen Pensionsreform, wobei „nachhaltig“ nicht nur ein Lippenbekenntnis sein darf. (Bundesrat Reisenberger: Nachhaltig, aber nicht einseitig!) Es genügt nicht zu sagen: Ja, ja, da machen wir jetzt eine Österreichpension. – Das klingt ja alles wunderbar, dagegen gibt es überhaupt nichts einzuwenden. Die Frage ist nur, wie wir einen gewissen Standard langfristig absichern können.
Ich bin froh, dass Sie jetzt da sind, Herr Kollege Konecny, denn Sie haben vorhin in Ihrem ersten Debattenbeitrag ein bisserl den Eindruck gemacht, also ob Sie ein wenig selbstkritisch in Richtung der Formel 45/65/80 wären, wenn Sie auch von der langen Durchrechnung und so weiter gesprochen haben. – Sie werden jetzt doch bitte nicht Kindesweglegung betreiben! Das ist ja die Formel, die die Sozialpartnerschaft ausverhandelt und auspaktiert hat!
Und jetzt wird man nicht einfach so hergehen und sagen: Nein, das wollen wir eigentlich gar nicht! – Das grenzt ja schon ein wenig an Kindesweglegung. Das kann man nicht so stehen lassen.
Die Kindererziehungszeiten wurden immer wieder angesprochen, auch von Kollegin Konrad. – Wenn wir jetzt im neuen Pensionsrecht tatsächlich 1 350 € für vier Jahre und pro Kind als Beitragsgrundlage haben – und das ist immerhin mehr als eine Verdoppelung, von 650 € auf 1 350 €; das sind Fakten –, dann können wir nicht einfach nur sagen: Das ist pfui, furchtbar, schlimm und schrecklich und alles!, sondern ich denke, dass das – wenn man davon ausgeht, dass es mehr als eine Verdoppelung ist – wohl eher eine große Leistung denn ein Rückschritt ist. Das würde ich jedenfalls mit meiner bescheidenen Meinung hier konstatieren.
Einige in Ihren Reihen haben das durchaus schon erkannt. Ich spreche hier gerade von den Jungen – jetzt ist er nicht im Saal, der Kollege Gumplmaier –, denn wir haben in Oberösterreich so etwas wie eine Jugend-Allianz geschmiedet. Vielleicht ist das Ihrer geschätzten Aufmerksamkeit entgangen. Die Junge ÖVP hat gemeinsam mit der
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