Stenographisches Protokoll
722. Sitzung des Bundesrates der Republik Österreich
Mittwoch, 25. Mai 2005
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 25. Mai 2005:
13.19 – 22.10 Uhr
*****
Tagesordnung
1. Punkt: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Belarus über Informationsaustausch auf dem Gebiete der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes samt Anlage
2. Punkt: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Kroatien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen
3. Punkt: WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Genf (1996)
4. Punkt: WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)
5. Punkt: Weltgesundheitsorganisation (WHO); Änderung von Art. 7 der Satzung; Annahme
6. Punkt: Weltgesundheitsorganisation (WHO); Annahme eines arabischen Textes und Änderung von Art. 74 der Satzung
7. Punkt: Weltgesundheitsorganisation (WHO); Änderung der Art. 24 und 25 der Satzung; Annahme
8. Punkt: Beschluss der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Verteidigungsagentur und ihrer Bediensteten
9. Punkt: Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Costa Rica, der Republik El Salvador, der Republik Guatemala, der Republik Honduras, der Republik Nicaragua und der Republik Panama andererseits samt Anhang
10. Punkt: Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Andengemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten (Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela) andererseits samt Anhang
11. Punkt: Außenpolitischer Bericht 2003 der Bundesregierung
12. Punkt: Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz hinsichtlich des Schulwesens geändert wird