gehen soll – mit viel Mobilität, mit viel Projektarbeit, mit viel Zusammenarbeit –, vorgestellt worden. Es soll in besonderem Maße auch die Berufsausbildung in dieses Programm schwerpunktmäßig aufgenommen werden. Wie Sie wissen, können sogar schon Lehrlinge an derartigen EU-Programmen teilnehmen.
Ein besonderer Schwerpunkt wird auf die Erwachsenenbildung gelegt, auf das Programm GRUNDTVIG. Wir müssen auch eine Erwachsenenbildungsstrategie erarbeiten und der EU vorlegen. Neu sein werden die transversalen Programme und das Jean-Monnet-Programm. Im Bildungsbereich wird man also noch verstärkt versuchen – und ich glaube, das ist sehr notwendig –, den jungen Menschen die EU, die Wirkungsweise der EU und alle Mitgliedsländer der EU näher zu bringen.
Im Forschungsprogramm gibt es ein ehrgeiziges Ziel, das heißt: Wir wollen neue Programmlinien entwickeln. Im Forschungsprogramm gibt es derzeit die Projektarbeit, das heißt die Kooperationen über die Länder hinweg. Ein neues Programm, das es geben soll, ist die so genannte Programmlinie „Ideen“, wobei zum ersten Mal Grundlagenforschung aus EU-Mitteln unterstützt werden soll. Eine neu geordnete Programmlinie ist auch „Menschen“, damit ist die spezielle Förderung der Jungforscher und Jungforscherinnen gemeint. Was ganz neu ist, ist die Programmlinie „Kapazitäten“, wodurch zum ersten Mal auch Strukturmaßnahmen, das heißt Strukturinvestitionen, die international sind, die staatenübergreifend sind, gefördert werden sollen. Wir denken daran, dass wir zum Beispiel unser Vorzeigeprojekt MedAustron, das in Wiener Neustadt verwirklicht wird, das einen Gesundheitsanteil und einen Forschungsanteil hat, bei der EU auch zur Förderung der Infrastruktur einreichen.
Frau Kollegin Konrad hat hier vom Programm EURATOM gesprochen. Da möchte ich schon Folgendes festhalten, meine Damen und Herren: Selbstverständlich hält sich die österreichische Bundesregierung ganz genau an die Beschlüsse, die wir in Bezug auf Atomreaktoren gefasst haben. Wir sprechen uns bei jeder Beschlussfassung gegen die Förderung der Reaktortechnologie aus. Wir stimmen dagegen! Wir sprechen uns nicht nur dagegen aus, wir stimmen dagegen.
Aber, meine Damen und Herren, ich glaube,
es wäre grob fahrlässig, wenn wir jedwede Forschungsarbeit im Bereich der
Sicherheitsforschung für Atomreaktoren ablehnen würden. Wir sind es unseren
Kindern schuldig, dass wir jetzt darüber forschen: Was machen wir in Europa in
20 oder 30 Jahren mit Atomreaktoren, die man stilllegt? Was macht man in
einem Krisenfall? (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich glaube – und das ist ganz wichtig –, dass wir deshalb nicht das gesamte EURATOM-Programm ablehnen können. Wir lehnen die Forschung an neuen Reaktortechnologien ab, wir lehnen jede Förderung für neue Reaktoren ab. Aber Forschungen im Bereich der nuklearen Sicherheit – zum Beispiel Methodenentwicklung zur Risikoabschätzung, permanente Beobachtung und Evaluierung des technischen Fortschrittes, Risikopotenzial in kerntechnischen Anlagen erkennen, Monitoring der internationalen Entwicklung zum Zweck der Politikberatung, zum Beispiel Schutzmechanismen gegenüber absichtlich herbeigeführten Schäden, Schnittstellenevaluierung zur Terrorismusforschung und zur Sicherheitsforschung, die ganze Forschung zur Reaktorsicherheit, all die Beiträge zur Weiterentwicklung von europäischen und internationalen Regulierungssystemen sowie die Notfallplanung im Zusammenhang mit dem Strahlenschutz – sind äußerst wichtige Ziele. Deswegen müssen wir dieses ganze EURATOM-Programm sehr differenziert betrachten.
Meine Damen und Herren! In der Europäischen Union sind Bildung und Forschung ganz wichtige und ganz große Anliegen. Wir werden in unserer Präsidentschaft die große Herausforderung haben, diese neuen Programme zusammen mit dem Budget
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