Beginn der Sitzung 13.02 Uhr
Präsident Peter Mitterer: Hohes Haus! Ich eröffne die 726. Sitzung des Bundesrates.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte Sie alle herzlich willkommen heißen, besonders natürlich all jene, die heute feierlich zum ersten Mal hier im Bundesrat Platz genommen haben.
Ich darf auch Gäste bei uns begrüßen, und zwar an vorderster Stelle den wiedergewählten Herrn Landtagspräsidenten aus dem Burgenland, Herrn Walter Prior. Herzlich willkommen bei uns! (Allgemeiner Beifall.)
Meinen Vorgänger als Präsident des
Bundesrates, Herrn Mag. Georg Pehm, der nunmehr in den Burgenländischen
Landtag eingezogen ist, möchte ich ebenfalls ganz herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner
Beifall.)
*****
Das Amtliche Protokoll der 725. Sitzung des Bundesrates vom 13. Oktober 2005 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung ist das Mitglied des Bundesrates Mag. John Gudenus.
Präsident Peter Mitterer: Eingelangt sind ein Schreiben des Burgenländischen Landtages und ein Schreiben des Steiermärkischen Landtages betreffend die Wahl der Mitglieder des Bundesrates und ihrer Ersatzmitglieder.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser beiden
Schreiben verweise ich gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des
Bundesrates auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem
Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben der Präsidenten des Burgenländischen und des
Steiermärkischen Landtages betreffend Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
des Bundesrates gemäß Art. 35 Abs. 1 und 2 B-VG:
„Der Präsident Eisenstadt,
25. Oktober 2005
des Burgenländischen Landtages
Tel.
02682/600-2442
E-Mail:
post@bgld-Iandtag.at
Zahl: 1075-XIX.Gp.2005
Bundesräte,
Wahl
An
den
Präsidenten
des Bundesrates
Parlament
1017
Wien
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