09.03.52Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

 

Präsident Peter Mitterer: Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 728. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 727. Sitzung des Bundesrates vom 4. November 2005 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Es sind mir keine Mitglieder des Bundesrates als verhindert gemeldet. Eine Bundes­rätin wird auf Grund eines Autounfalls etwas später eintreffen.

09.04.22Einlauf

 

Präsident Peter Mitterer: Eingelangt sind ein Schreiben des Präsidenten des Steier­märkischen Landtages betreffend Mandatsverzicht und ein Schreiben des Präsidenten des Wiener Landtages betreffend die Wahl der Mitglieder und der Ersatzmitglieder des Bundesrates.

Hinsichtlich des Wortlautes dieser beiden Schreiben verweise ich auf die im Sitzungs­saal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundes­rates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Das Land

Steiermark

SIEGFRIED SCHRITTWIESER

PRÄSIDENT DES STEIERMÄRKISCHEN LANDTAGES

Herrn

Peter MITTERER

Präsident des Bundesrates

Dr. Karl-Renner-Ring 3

A-1017 Wien                                                                                            Graz, am 15. November 20

  GZ.: LTD-Wl/8

Sehr geehrter Herr Präsident!

Mit Schreiben vom 10. November 2005 (eingelangt am 11. November 2005) hat Bundesrat Dr. Karl-Heinz Dernoscheg mitgeteilt, dass er auf sein Bundesratsmandat mit sofortiger Wirkung verzichtet.

Ich beehre mich, Ihnen dies zur Kenntnis zu bringen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Siegfried Schrittwieser

Beilage

Dr. Karl-Heinz Dernoscheg

Scherweg 25

8046 Graz