Dazu kann ich wirklich nur sagen: Glück auf, da werden wir
wahrscheinlich nie fertig! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der
Bundesräte Ing. Kampl und Mitterer.)
9.31
Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Frau Bundesrätin Mag. Neuwirth hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.
9.31
Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth (SPÖ, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich mich ja kein zweites Mal zu Wort melden. Wie Sie meiner Rede zuvor durchaus entnehmen konnten, war ich sehr friedfertig und wollte ohne weiteren Kommentar zum Universitätsgesetz, das ja heute nicht auf der Tagesordnung steht, dem vorliegenden Gesetz meine Zustimmung erteilen. Aber Herr Kollege Schnider macht es mir schwer. Er macht es mir deshalb schwer, weil ich ja schon im Ausschuss zu erklären versucht habe, warum wir dieses Gesetz nicht sozusagen nicht zugelassen haben, sondern warum wir es jetzt in die Begutachtung geschickt haben; in eine Begutachtung, die die Länder betrifft, damit die Länder endlich einmal Zeit und die Möglichkeit haben, zu einem Universitätsgesetz Stellung zu nehmen, das ja auch unmittelbare Auswirkungen auf Länderinteressen hat.
Darum ist es gegangen und darum geht es, und diese zwei Monate werden wir uns diese Zeit nehmen! Es ist ja der Frau Ministerin freigestanden, das schon vorher zu tun – es hat sie ja niemand daran gehindert, das zu tun. Dass sie es nicht getan hat, ist ja nicht unsere Schuld. Wir haben dieses Gesetz also bereits in die Begutachtung geschickt, und wir werden es in zwei Monaten hier vorliegen haben, und dann, Herr Kollege, werde ich es mit Ihnen diskutieren – nicht heute! Heute sage ich Ihnen nur drei Dinge aus derselben Seite einer Ausgabe des „Standard“, nämlich jener vom 11./12. März, zu dem „tollen“ Konzept, das Sie hier in den Raum stellen. Drei Kommentare:
„Nach Gugging mit Mercedes von Skoda“: „,Es ist, als würde man die Chefs von Skoda und Mitsubishi bitten, einen neuen Mercedes zu kreieren.’“ (Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.) – Das zum Exzellenz-Zentrum.
Dieselbe Zeitung: „50 Millionen Euro
Nachholbedarf“ für die Universitäten. – Ich sage: Kein Kommentar dazu! (Bundesrat Mag. Himmer: Wer sagt das? Wer?) – Herr Badelt sagt das. Falls
Sie es nicht gelesen haben, sollten sie das nachlesen – ohne Konzepte –,
wenn Sie sich dafür interessieren. (Bundesrat
Konecny: Nicht lesen
können ist kein Verdienst!)
Letzter Punkt: So ein „tolles“ Konzept, sage ich Ihnen,
läuft da, dass es in Graz einen Notfallkoffer für Pädagogik-Studentinnen und
-studenten geben musste, damit man nämlich ermöglicht hat, dass nicht nur 50, sondern
200 Studierende noch in diesem Semester fertigstudieren können. –
„Tolles“ Konzept! – Danke. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
9.34
Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Frau Bundesrätin Konrad hat
sich ein zweites Mal zu Wort gemeldet, und im Sinne eines lebendigen
Parlamentarismus erteile ich es ihr. (Ruf
bei der SPÖ: Das steht ihr zu!)
9.34
Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Gäste!
Herr Dr. Schnider ist ja ein ganz begnadeter Redner, muss man sagen. Und auch wenn es heißt, dass Worte Realität schaffen, muss man sagen: Die Macht der Worte
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