Bundesrat Stenographisches Protokoll 735. Sitzung / Seite 185

19.08.5036. Punkt

Wahl der beiden Vizepräsidenten sowie der Schriftführer und der Ordner für das 2. Halbjahr 2006

 

Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Wir gelangen nun zum 36. Punkt der Tagesordnung.

Da mit 1. Juli 2006 der Vorsitz im Bundesrat auf das Bundesland Oberösterreich übergeht und gemäß Art. 36 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz der an erster Stelle entsendete Vertreter dieses Bundeslandes, Herr Bundesrat Gottfried Kneifel, zum Vorsitz berufen ist, sind die übrigen Mitglieder des Präsidiums des Bundesrates gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates für das kommende Halbjahr neu zu wählen.

Ich werde die Wahl der beiden Vizepräsidenten durch Erheben von den Sitzen vor­nehmen lassen.

Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl des ersten zu wäh­lenden Vizepräsidenten des Bundesrates.

Gemäß Art. 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Es ist dies – mit einer Ausnahme (Bundesrätin Ha­selbach ist sitzen geblieben) – Einstimmigkeit. Der Wahlvorschlag ist somit ange­nommen.

Ich frage die Gewählte: Nehmen Sie die Wahl an?

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Vielen herzlichen Dank! Ich nehme die Wahl gerne an und werde mich um eine faire Vorsitzführung bemühen, auch wenn ich manchmal Kritik zu üben habe. Ich bemühe mich, fair zu sein, und das verspreche ich auch für die Zukunft! (Allgemeiner Beifall.)

 

Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten Vize­präsidenten des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt hiefür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Jürgen Weiss lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist – mit einer Stimmenausnahme (Bundesrat Weiss hat sich nicht von seinem Sitz erhoben) – Einhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich danke für das Vertrauen und nehme die Wahl an. (Allgemeiner Beifall.)

Wahl der Schriftführer

 

Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Mag. Susanne Neu­wirth, Sissy Roth-Halvax, Ernst Winter und Josef Saller für das zweite Halbjahr 2006 zu Schriftführern/Schriftführerinnen des Bundesrates zu wählen.