Aber vielleicht, meine sehr geehrten Damen und Herren, darf die Präsidentin der Wirtschaftskammer Niederösterreich mit den Unterlagen der Wirtschaftskammer Österreich den Wissensdurst stillen. Ich glaube, das ist es, und über eine Summe, bei der wir so viel Geld in die Hand nehmen und wirklich ganz Österreich profitiert, können wir froh sein. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Ing. Kampl.)
17.38
Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Ing. Kampl. Ich erteile es ihm.
17.39
Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auf Grund des Redebeitrags von Herrn Klubobmann Konecny habe ich das Bedürfnis, hier zwei Aussagen zu tätigen.
Die erste Aussage ist, dass ich vollinhaltlich alles mitgetragen habe, was Restitution und Wiedergutmachung betrifft. Ich habe es aus Überzeugung getan, weil ich weiß, wovon ich gesprochen habe. Ich kenne die Problematik, und es war gut, dass Österreich diesen Weg beschritten hat.
Als Zweites bin ich, glaube ich, verpflichtet – Kollege Mitterer ist nicht hier –, im Namen der anderen Kollegen, der freiheitlichen beziehungsweise BZÖ-Mitglieder der Bundesregierung, mich von dieser Aussage zu distanzieren und zu sagen, dass das eine Aussage ist, die die private Meinung von Staatssekretär Mainoni wiedergibt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
17.40
Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Herr Kollege Schimböck, bitte.
17.40
Bundesrat Wolfgang Schimböck (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ganz besonders: Liebe Kollegin Präsidentin Zwazl, Sie haben jetzt eigentlich meine Zahlen zitiert. Ich habe erwähnt, dass man österreichweit 524 Betriebe eingeladen hat (Zwischenrufe bei der ÖVP), 524 Betriebe, und dabei nicht einmal alle Bundesländer bedacht hat.
Jetzt zitiere ich den Vorsitzenden dieser Gruppe, nämlich den Generalsekretär – schade, dass dieses Zitat Ihnen nicht vorliegt; aber Sie haben ja, glaube ich, eine gut funktionierende Presseabteilung in der niederösterreichischen Wirtschaftskammer, das kann man Ihnen sicher nachliefern –:
Im Gespräch mit den „Oberösterreichischen Nachrichten“ berichtete Mitterlehner von einem klärenden Gespräch mit EADS. Diese habe die Funkstille auf Koordinationsmängel zurückgeführt, weil bisher Beteiligungsgesellschaften der vier Eurofighter-Herstellerländer mit der Anbahnung der Offset-Geschäfte betraut waren. Ab sofort sollen die Fäden bei der deutschen EADS zusammenlaufen. Diese habe versprochen, dass eine Zwischenbilanz über Rückmeldungen der Firmen, aber auch über mögliche Abschlüsse vorgelegt wird. Mitterlehner geht nun davon aus, dass damit eine konstruktive Zusammenarbeit gewährleistet wird, denn ansonsten wird man die Arge auflösen müssen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Wir wünschen uns also eine gute Zukunft für die Klein- und Mittelbetriebe in diesem Bundesland. Ich hoffe, Frau Präsidentin, das ist damit geklärt. – Danke für Ihre
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