Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Präsident Gottfried Kneifel: Ich eröffne die 739. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 738. Sitzung des Bundesrates vom 20. September 2006 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die
Mitglieder des Bundesrates Ewald Lindinger, Mag. Susanne Neuwirth und
Wolfgang Sodl. (Rufe: Sodl ist da!)
Sodl hat die Abmeldung nicht rückgängig gemacht. Ich
begrüße ihn sehr herzlich bei der heutigen Sitzung. (Heiterkeit.)
Ebenfalls begrüße ich die Zuhörerinnen und Zuhörer, insbesondere Frau Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Ruperta Lichtenecker, die heute offensichtlich der Angelobung ihres Nachfolgers beiwohnen will. Herzlich willkommen, Ruperta! (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Gottfried Kneifel: Eingelangt sind Schreiben des Niederösterreichischen Landtages, des Oberösterreichischen Landtages, des Wiener Landtages und des Steiermärkischen Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise die Wahl der Mitglieder des Bundesrates und ihrer Ersatzmitglieder.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche
Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen
Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und
Ersatzmitgliedes:
„Der Landtag von Niederösterreich
Präsident
Mag. Edmund Freibauer
3109 St. Pölten, 19. Oktober 2006
Landhausplatz 1, Haus 1a
Telefon 02742/9005/12400
Telefax
02742/9005/13430
Herrn
Präsident des
Bundesrates
Gottfried
KNEIFEL
Parlament
1017
Wien
Ltg.-W-5/3-2006 und
Ltg. W-5/4-2006
Sehr geehrter Herr Präsident!
Herr Bundesrat Johann
HÖFINGER teilte mit Schreiben vom 18.10.2006 mit, dass er mit Wirkung der
Angelobung als Abgeordneter zum Nationalrat am 30. Oktober 2006 auf sein
Mandat als Bundesrat verzichtet.
Das Ersatzmitglied des
Bundesrates Franz HILLER teilt mit Schreiben vom 18.10.2006 mit, dass er mit
Wirkung vom 30. Oktober 2006 auf die Funktion eines Ersatzmitgliedes
für den Bundesrat verzichtet.
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