BundesratStenographisches Protokoll739. Sitzung / Seite 8

Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr

 

Präsident Gottfried Kneifel: Ich eröffne die 739. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 738. Sitzung des Bundesrates vom 20. September 2006 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Ewald Lindinger, Mag. Susanne Neuwirth und Wolfgang Sodl. (Rufe: Sodl ist da!)

Sodl hat die Abmeldung nicht rückgängig gemacht. Ich begrüße ihn sehr herzlich bei der heutigen Sitzung. (Heiterkeit.)

Ebenfalls begrüße ich die Zuhörerinnen und Zuhörer, insbesondere Frau Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Ruperta Lichtenecker, die heute offensichtlich der Angelobung ihres Nachfolgers beiwohnen will. Herzlich willkommen, Ruperta! (Allgemeiner Beifall.)

09.05.18Einlauf

 

Präsident Gottfried Kneifel: Eingelangt sind Schreiben des Niederösterreichischen Landtages, des Oberösterreichischen Landtages, des Wiener Landtages und des Stei­ermärkischen Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise die Wahl der Mitglieder des Bundesrates und ihrer Ersatzmitglieder.

Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal ver­teilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes:

„Der Landtag von Niederösterreich

Präsident Mag. Edmund Freibauer

3109 St. Pölten, 19. Oktober 2006

Landhausplatz 1, Haus 1a

Telefon 02742/9005/12400

Telefax 02742/9005/13430

Herrn

Präsident des Bundesrates

Gottfried KNEIFEL

Parlament

1017 Wien

Ltg.-W-5/3-2006 und Ltg. W-5/4-2006

Sehr geehrter Herr Präsident!

Herr Bundesrat Johann HÖFINGER teilte mit Schreiben vom 18.10.2006 mit, dass er mit Wirkung der Angelobung als Abgeordneter zum Nationalrat am 30. Oktober 2006 auf sein Mandat als Bundesrat verzichtet.

Das Ersatzmitglied des Bundesrates Franz HILLER teilt mit Schreiben vom 18.10.2006 mit, dass er mit Wirkung vom 30. Oktober 2006 auf die Funktion eines Ersatzmitgliedes für den Bundesrat verzichtet.