Beginn der Sitzung: 13.02 Uhr
Präsident Manfred Gruber: Ich eröffne die 741. Sitzung des Bundesrates.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie ersuchen, sich von Ihren Plätzen zu erheben.
Präsident Manfred Gruber: Es ist nun auf den Tag genau schon einen Monat her, dass die frühere Bundesministerin für Inneres Liese Prokop verstorben ist, und noch immer stehen wir unter dem Eindruck der besonderen Tragik ihres Todes. Mit ihrer außergewöhnlichen Gabe, auf Menschen zuzugehen, und ihrem unermüdlichen Engagement hat die Verstorbene die Geschicke der Republik bis zuletzt bei den Koalitionsverhandlungen entscheidend geprägt.
Ich bitte Sie, in dieser Minute der Frau Bundesministerin Liese Prokop in stiller Trauer zu gedenken. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und verharren einige Zeit in stiller Trauer.)
Ich danke Ihnen für die
Trauerkundgebung. (Die Anwesenden nehmen
ihre Plätze wieder ein.)
*****
Präsident Manfred Gruber: Das Amtliche Protokoll der 740. Sitzung des Bundesrates vom 20. Dezember 2006 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Mag. Bernhard Baier, Gottfried Kneifel, Harald Reisenberger, Helmut Wiesenegg und Franz Wolfinger.
13.03
Präsident Manfred Gruber: Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Ich darf Sie zur ersten unter Salzburger Vorsitzführung stehenden Plenarsitzung herzlichst begrüßen. Besonders begrüßen darf ich Herrn Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer (allgemeiner Beifall), der in den Jahren 1991 bis 1993 selbst dem Bundesrat angehörte und heute zu seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler hierher zurückgekehrt ist. Herzlich willkommen noch einmal!
Herr Bundeskanzler! Ich darf dir anlässlich deiner
Rückkehr (allgemeine Heiterkeit –
Bundesrat Mag. Himmer: Das
kommt vielleicht noch!) – als Bundeskanzler! – einen
Kräuterschnaps aus dem Kloster Gut Aich am Wolfgangsee, wo wir unsere
Übernahmefeier gehabt haben, überreichen. Dort hat man einen
Kräuterlikör kreiert im Zusammenhang mit einem Bundeskanzler, der in
St. Gilgen sehr oft Urlaub gemacht hat. Die Form der Flasche hat nichts
damit zu tun, aber es ist der „Kanzler-Likör“. Ich möchte
ihn dir überreichen und dir alles Gute wünschen. (Präsident Gruber überreicht
unter Beifall der SPÖ-Bundesräte Bundeskanzler Dr. Gusenbauer
eine Flasche Likör.)
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