Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt 16 Anfragen – 2467/J bis 2482/J – eingebracht wurden.
*****
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Freitag, 16. Feber 2007, 9 Uhr in Aussicht genommen. Für die Tagesordnung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 13. Feber 2007, ab 15 Uhr vorgesehen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 20.06 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |