BundesratStenographisches Protokoll743. Sitzung / Seite 7

Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

 

Präsident Manfred Gruber: Ich eröffne die 743. Sitzung des Bundesrates.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie alle recht herzlich begrüßen. Ganz besonders begrüßen darf ich den Herrn Bundes­kanzler, der das erste Mal zu einer Fragestunde in unserer Mitte weilt. (Allgemeiner Beifall.)

Das Amtliche Protokoll der 742. Sitzung des Bundesrates vom 16. Februar 2007 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Johann Giefing und Ernst Winter.

Einlauf

 

Präsident Manfred Gruber: Eingelangt ist ein Schreiben des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise die Wahl eines Mitgliedes des Bundesrates und eines Ersatzmitgliedes sowie ein Schreiben des Oberösterreichi­schen Landtages betreffend die Wahl eines Ersatzmitgliedes.

Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Gesamtwortlaut:

Anlage 1:

Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandats­verzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes

Der Landtag von Niederösterreich

3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus 1a

Ltg.-W-5/7-2007                                                                   XVI. Gesetzgebungsperiode

                                                                                                   Tagung 2006/07

Betreff: Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates

Herrn

Präsident des Bundesrates

Manfred Gruber

Parlament

1017 Wien

Sehr geehrter Herr Präsident!

Der Landtag von Niederösterreich hat in seiner 43. Sitzung am 22. Februar 2007 fol­gende Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedern des Bundesrates durchge­führt:

auf Vorschlag des Landtagsklubs der Volkspartei Niederösterreich

Alfred Schöls (Mitglied anstelle von Ing. Hermann Haller)

Herbert Nowohradsky (Ersatzmitglied für Alfred Schöls)

Ich beehre mich, den Bundesrat hievon in Kenntnis zu setzen.

St. Pölten, am 22. Februar 2007