BundesratStenographisches Protokoll751. Sitzung / Seite 183

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ma. Ich habe als Nationalrätin, die ich bis zum 11. Jänner war, den Nationalrat sehr gut gekannt, den Bundesrat habe ich in diesem Jahr kennengelernt – und ich muss sagen, ich schätze das durchwegs konstruktive Klima und die Art der Diskussionen hier im Bundesrat. Ich sage auch, ich gehe gerne in den Bundesrat, um den Diskussionen hier beizuwohnen. Danke dafür.

Ich möchte mich auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums, mei­nes Büros und auch unseres Klubs speziell bedanken. Gerade wenn man von der Seite der Parlamentarier auf die Regierungsseite wechselt, weiß man, wie wichtig die­se Mitarbeit ist, und schätzt sie besonders.

In diesem Sinne alles Gute für Sie und Ihre Familien. Ich hoffe, Sie können ein wenig Kraft tanken für ein weiteres gemeinsames, konstruktives, spannendes Jahr. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

10.09


Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? (Bundesrat Wiesenegg: Nein!) – Das ist ebenfalls nicht der Fall.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt ge­trennt.

Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 4. Dezember 2007 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Ich stelle hier die Stimmenmehrheit fest. Der Antrag ist somit ange­nommen.

Nun kommen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 4. De­zember 2007 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Konsumentenschutzgesetz geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Da stelle ich die Stimmeneinhelligkeit fest. Der Antrag ist somit an­genommen.

Des Weiteren kommen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 4. Dezember 2007 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wirtschaftstreuhandbe­rufsgesetz geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

Nun gelangen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 4. De­zember 2007 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bilanzbuchhaltungsgesetz ge­ändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

 


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