Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Präsident Helmut Kritzinger: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 753. Sitzung des Bundesrates und darf meiner Freude über das große Medieninteresse Ausdruck geben, vor allem aber meiner Freude darüber, dass wir den Herrn Landeshauptmann von Tirol, DDr. Herwig van Staa, und auch den Landtagspräsidenten von Tirol, Prof. Ing. Helmut Mader, heute in unserer Mitte haben. Ich freue mich auch über eine Persönlichkeit, die im EU-Parlament entscheidend mitzusprechen hat: Das ist Herr Abgeordneter Dr. Michl Ebner. Auch er ist anwesend. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Die Amtlichen Protokolle der 751. und 752. Sitzung des Bundesrates vom 19. und 20. Dezember 2007 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Manfred Gruber, Gottfried Kneifel, Erwin Preiner, Sissy Roth-Halvax und Helmut Wiesenegg.
Präsident Helmut Kritzinger: Eingelangt sind die Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise die Wahl von Mitgliedern des Bundesrates und ihrer Ersatzmitglieder.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern:
„Johann
Hatzl
Erster Präsident des Wiener Landtages
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Helmut Kritzinger
Parlament
1017 Wien Wien,
28. Dezember 2007
05856-2007/0001-MDSALTG
Mandatsrücklegung
Sehr geehrter Herr Präsident!
Das an 1. Stelle gereihte Mitglied des Bundesrates, Frau Anna Elisabeth Haselbach, hat mit Schreiben vom 22. Oktober 2007 ihre Mandatsrücklegung mit Wirkung 31. Dezember 2007 bekannt gegeben.
Hiermit darf ich Ihnen mitteilen, dass diese Verzichtserklärung rechtswirksam wurde.
Weiters hat das an 1. Stelle gereihte Ersatzmitglied des Bundesrates, Frau Katharina Schinner, ihr Mandat mit 31. Dezember 2007 zurückgelegt.
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