BundesratStenographisches Protokoll755. Sitzung / Seite 147

Vorhaben umsetzen. Ich möchte dennoch sagen, dass wir auf diesem Gebiet auch weiter Gas geben und den Unternehmen Unterstützung zusagen müssen.

Bei den Redebeiträgen sind immer wieder die EPUs angesprochen worden. Die EPUs sind ein sehr großer Teil der kleinen Unternehmen, das sind nämlich die ganz kleinen. Auch da gebe ich Ihnen recht: Auf diese Unternehmen müssen wir ein besonderes Augenmerk legen, weil sie ganz besondere Herausforderungen und oft Schwierigkeiten haben. Ich glaube aber, dass wir auch da auf einem ganz guten Weg sind, wobei ge­rade bei den kleinen und kleinsten Unternehmen das soziale Netzwerk mit dem Stich­wort „Flexicurity“ ganz wichtig ist.

Ich darf daran erinnern, dass wir vor nicht allzu langer Zeit die Einbeziehung der Selb­ständigen in die Arbeitslosenversicherung und in die Mitarbeitervorsorge, in die Abferti­gung neu, gemeinsam beschlossen haben. Das ist ein ganz wichtiger Schritt zuguns­ten der Kleinunternehmerinnen und -unternehmer in Österreich. Natürlich ist es wichtig, die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern und hier Erleichterungen zu schaffen. Hier wird sicher in der nächsten Zeit auch noch einiges zu tun sein.

Herr Bundesrat Dönmez kritisiert, dass den EPUs insgesamt zu wenig Augenmerk ge­widmet sei. Ich darf Sie darüber informieren, dass Herr Bundesminister Bartenstein, gerade weil er die Wichtigkeit der EPUs und die besonderen Herausforderungen in die­sem Bereich kennt, eine Studie zur Situation der EPUs in Österreich in Auftrag gege­ben hat. Die Ergebnisse kommen demnächst.

Da geht es ganz klar darum, die Herausforderungen bei den EPUs punktgenau zu er­kennen und entsprechende Ausarbeitungen zu machen: Wo müssen wir hin? Wo müs­sen wir etwas tun? Wo gibt es besondere Herausforderungen? Wir sind uns des The­mas EPUs bewusst und ich denke, dass wir hier demnächst auch gute Ideen vorlegen und präsentieren werden. Das heißt, diese Gruppe wird natürlich ganz besonders ernst genommen.

Ein anderes Thema, die Forschungsförderung haben Sie auch angesprochen, Herr Bundesrat! Ich darf auf den Innovationsscheck verweisen, auf etwas, das wir gerade für die kleineren und mittleren Unternehmen mit Beginn dieses Jahres in Kooperation mit dem BMVIT angeboten haben. Das wird von der FFG abgewickelt. Es geht dabei darum, dass kleine und mittlere Unternehmen einen ersten Einstieg in Forschung und Innovation mit sehr unbürokratischen Methoden bekommen sollen. 5 000 € gibt es als Unterstützung.

Das, was an Response von den Unternehmen gekommen ist, hat sämtliche Erwartun­gen gesprengt. Wir haben mit 1 000 Unternehmen gerechnet und das Budget dafür vorgesehen. Wir haben die Zahl von 1 000 Unternehmen bereits letzten Monat über­schritten und haben jetzt das Budget bereits um weitere 3 Millionen € aufgestockt. Wir haben sofort reagiert. 5 Millionen € waren ursprünglich budgetiert, jetzt gibt es dafür noch einmal 3 Millionen €. Ich glaube, wir haben da ziemlich genau erkannt, was die Unternehmen brauchen, und sind gemeinsam daran, für die Unternehmen etwas zu tun.

Es gab auch die Kritik, wir hätten uns nur um die Großen gekümmert. Das möchte ich zurückweisen. Erstens ist es fast ein bisschen billig, Herr Bundesrat, zu sagen, wir kümmerten uns nur um die Großen und diese seien ohnehin zu vernachlässigen. Tat­sache ist, dass das sehr viele Arbeitsplätze sind, die die großen Konzerne in Öster­reich sichern beziehungsweise schaffen und geschaffen haben. Das ist wichtig für die Standortpolitik und Arbeitsplatzpolitik. (Vizepräsidentin Mag. Neuwirth übernimmt den Vorsitz.)