Beginn der Sitzung: 13.06 Uhr
Präsident Jürgen Weiss: Ich eröffne die 758. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 757. Sitzung vom 19. Juni 2008 ist aufgelegen, unbean-standet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Dr. Erich Gumplmaier, Manfred Gruber, Günther Köberl, Albrecht Konecny, Johann Kraml, Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg, Kurt Strohmayer-Dangl und Reinhard Todt.
Präsident Jürgen Weiss: Eingelangt ist ein Schreiben des Tiroler Landtages betreffend die Wahl der Mitglieder des Bundesrates und ihrer Ersatzmitglieder und ein weiteres Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend die Wahl eines Mitgliedes des Bundesrates beziehungsweise von zwei Ersatzmitgliedern.
Hinsichtlich des Wortlauts dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Liste der Anfragebeantwortungen (siehe S. 2)
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Schreiben des Präsidenten des Tiroler Landtages betreffend Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates:
„Tiroler Landtag
Landtagspräsident
DDr. Herwig van Staa
Telefon 0512/508-3000
Fax 0512/508-3005
herwig.vanstaa@tirol.gv.at
An die
Parlamentsdirektion - Bundesratsdienst
Dr. Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien
Konstituierende Sitzung des Tiroler Landtages am 1. Juli 2008
Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates
Innsbruck, 03.07.2008
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Tiroler Landtag in seiner Sitzung vom 1. Juli 2008 diese Wahl mit der verfassungsmäßigen Mehrheit durchgeführt hat.
Eine beurkundete Ausfertigung ist beigeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
DDr. Herwin Van Staa
Präsident des Tiroler Landtages
Anlage
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