Ich bedanke mich beim Herrn Minister und wünsche ihm eine angenehme, wahrscheinlich kurze Sommerpause.
Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (548 d.B. und 630 d.B. sowie 7980/BR d.B. und 7997/BR d.B.)
4. Punkt
Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (606 d.B. und 636 d.B. sowie 7998/BR d.B.)
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir kommen nun zu den Punkten 3 und 4 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Berichterstatterin zu den Punkten 3 und 4 ist Frau Bundesrätin Grimling. Ich bitte um die Berichte. – Ich begrüße Frau Bundesministerin Dr. Schmied in unserer Mitte. Herzlich willkommen!
Berichterstatterin Elisabeth Grimling: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Werte Damen und Herren des Bundesrates! Der Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird, liegt Ihnen schriftlich vor. Daher verzichte ich auf die Verlesung und komme gleich zum Antrag:
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 22. Juli 2008 in Verhandlung genommen.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 22. Juli 2008 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Ich darf den nächsten Bericht bringen: Der Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, liegt Ihnen ebenfalls schriftlich vor. Daher verzichte ich auf seine Verlesung und komme gleich zum Antrag:
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur hat den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates in seiner Sitzung am 22. Juli 2008 in Verhandlung genommen.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 22. Juli 2008 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Ich bedanke mich.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schennach. Ich erteile es ihm.
11.41
Bundesrat Stefan Schennach (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Frau Bundesministerin! Es ist wohltuend zu sehen, wie eine Amtsführung im Bereich Unterricht aussehen kann, und ich mache dieses Kompliment, obwohl ich hier als Kontraredner stehe. Kontraredner bin ich aber nur zu
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