BundesratStenographisches Protokoll759. Sitzung / Seite 120

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ich und bin überzeugt davon, dass dieses Gesetz ein weiterer und ganz wesentlicher Schritt hin zu mehr Klimaschutz in Österreich ist.

Sie haben, Frau Bundesrätin Kerschbaum, die Photovoltaik, die 10 000 Dächer ange­sprochen und gemeint, dass das viel zu wenig wäre. Wir haben uns hier darauf geeinigt, die 10 000 Dächer als Rahmen zu sehen für drei Jahre, 2008, 2009 und 2010. Was danach ist, das wird dann zu verhandeln sein. Entsprechende Förderungen, ent­sprechende Rahmenbedingungen sind ab diesem Zeitpunkt vorzusehen, und ich bin überzeugt davon, wir werden gemeinsam auch wieder etwas Gutes im Sinne der Förderung von erneuerbarer Energie und von Anreizen in diesem Bereich beschließen.

Sie wissen, dass Förderungen niemals auf viele Jahrzehnte im Vorhinein zu be­schließen sind beziehungsweise vorzusehen sind, denn auch die Technologien werden sich wahrscheinlich oder sogar mit Sicherheit in den nächsten Jahren entsprechend weiterentwickeln. Und genau das ist ja etwas, was der KLI.EN-Fonds hier durchaus auch fördert: die Forschung und Entwicklung im Bereich der Umwelttechnologien.

Sie haben gefragt, warum die Kleinen, die 10 000 Dächer – hier geht es ja in erster Linie um die Häuselbauer – im KLI.EN-Fonds drinnen sind. Das ist deswegen der Fall, weil es darum geht, hier die Förderungen schnell umsetzbar und schnell abwickelbar zu haben. Hier geht es nicht um große, langfristige Technologien beziehungsweise Verträge, und deswegen sind eben die 10 000 Dächer entsprechend in den KLI.EN-Fonds hineingekommen.

Herr Bundesrat Keifel hat das Thema Wasser angesprochen. Das ist genau das, worauf wir setzen müssen. Wir sind bei der Windkraft mittlerweile nahe am Marktpreis, zwar noch knapp darunter, aber doch etwa beim Marktpreis, und das echte große Potential in Österreich ist in der Wasserkraft.

Herr Bundesminister Bartenstein hat ja vor einiger Zeit gemeinsam mit Herrn General­direktor Windtner den Masterplan Wasserkraft vorgestellt, um hier auch alle Potentiale, die wir in Österreich haben – und hier haben wir viel Potential –, für die Wasserkraft entsprechend zu nutzen und auch darauf eingehen zu können und darauf zu setzen.

Es sind von Herrn Bundesrat Keifel und ganz besonders von Ihnen, Herr Bundesrat Kampl, auch Effizienz und Fernwärme angesprochen worden.

Wir haben relativ kurzfristig – weil es uns einfach wichtig war, das im Rahmen des Ökostromgesetzes entsprechend mitzunehmen – das Wärme- und Kälteleitungs­aus­baugesetz, die Fernwärmeleitungen, finalisiert. Und hier geht es genau um die Effizienz. Es geht darum, Energie, die ohnehin vorhanden ist, die Fernwärme, mit Infra­strukturförderungen entsprechend hin zu den Abnehmerinnen und Abnehmern, zu den Haushalten bringen zu können. Das einfach mitzunehmen, ist, glaube ich, etwas, was sicher auch vonseiten der Grünen unumstritten sein wird. Uns ging es darum, bei höherer Energieintensität – hier geht es um Einkaufszentren, um Bürogebäude und so weiter – auch die Kälteleitung und nicht nur die Wärmeleitung, weil Klimaanlagen natürlich ein wichtiges Thema sind, mitzunehmen und das entsprechend zu fördern und die Errichtung von Kältenetzen etwa mit zu unterstützen.

Wir haben, wenn ich Ihnen die Zahlen dazu sagen darf, mit einem Mitteleinsatz von bis zu 60 Millionen € eine dauerhafte CO2-Emissionsreduktion von bis zu 3 Millionen Tonnen. Hier geht es um Energieeffizienz, die angesprochen wurde, es geht darum, das effizient zu nutzen, was ohnehin vorhanden ist. Ich glaube, dass das zum Thema Ökostrom mit dazugehört.

Wir haben zum Beispiel in der Stadt Graz – da war das ein großes Thema, was Graz und Umgebung betrifft; die Fernwärme hat dort eine hohe Zustimmung in der Bevöl­kerung – das Ziel, 25 0000 Haushaltsäquivalente in Graz und 15 000 Haushaltsäqui-


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