Beginn der Sitzung: 14.33 Uhr
Präsident Harald Reisenberger: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 764. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 763. Sitzung des Bundesrates vom 19. Dezember 2008 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Elisabeth Greiderer, Anneliese Junker, Monika Kemperle, Dr. Franz Eduard Kühnel, Peter Mitterer, Franz Perhab, Josef Saller und Stefan Zangerl.
Präsident Harald Reisenberger: Eingelangt ist ein Schreiben des Niederösterreichischen Landtages betreffend die Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages betreffend Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes:
„Landtag von Niederösterreich
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus 1a
Telefon 02742/9005-12431, Fax 13430
E-Mail: Post landtagsdirektion@noel.gv.at
www.landtag-noe.at
Ltg.-W-5/6-2009
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Parlament
1017 Wien
Betreff:
Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Der Landtag von Niederösterreich hat in seiner 9. Sitzung am 22. Jänner 2009 folgende Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates durchgeführt
auf Vorschlag des Landtagsklubs der Volkspartei Niederösterreich
Christoph KAINZ
(Mitglied anstelle von Walter Mayr)
Dr. Martin MICHALITSCH
(Ersatzmitglied für Christoph Kainz)
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