BundesratStenographisches Protokoll768. Sitzung / Seite 92

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den wäre, was gerade in dieser Zeit von besonderer Bedeutung wäre. (Staatssekretär Dr. Lopatka betritt den Saal.) – Guten Tag, Herr Staatssekretär! (Heiterkeit.)

Meine Damen und Herren! Wenn die derzeitige Bundesregierung diese Schwerpunkte in einer konjunkturschwachen Zeit beziehungsweise einer Situation, die momentan von uns alle Kräfte zum Gegensteuern erfordern würde, nicht aufgreift und nicht richtig unterstützt, wie wir das feststellen, dann kann man leider Gottes hier die Zustimmung nicht geben.

Meine Damen und Herren! Wir glauben, dass wir aus dieser Möglichkeit des Energie­trägers Sonne, einer der umweltfreundlichsten Energien, die wir quasi kostenlos ins Haus geliefert kriegen, wesentlich mehr machen sollten. Wasserkraftausbau ist sicher sehr, sehr gut, aber wir stoßen da bald an die Grenzen. Wir wissen, dass es in Österreich zehn große Projekte gibt, die hohe Wirtschaftskraft haben. Ich hoffe, dass die Grünen in Zukunft nicht mehr so dagegen sein werden wie bisher, haben wir doch in der Vergangenheit diesbezüglich die größten Probleme gehabt. Wir hätten in Öster­reich, wenn wir die Wasserkraft wie geplant hätten nützen können, zusätzlich einen großen Erholungsraum gehabt durch die Wasserspeicher und so weiter, aber das haben uns die Grünen vermasselt.

Ich möchte den Herrn Staatssekretär in Bezug auf den Energieträger Holz ersuchen: Jeder Mann, der von Holz etwas versteht, und wir Landwirte, die wir Holz haben und Gott sei Dank besitzen – Österreich hat mehr als 50 Prozent Waldanteil –, haben hier eine große Verpflichtung, und das sollten wir nützen, gerade in dieser Zeit! – Danke. (Beifall des Bundesrates Mitterer.)

14.19


Präsident Harald Reisenberger: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Preineder. Ich erteile ihm dieses.

 


14.19.39

Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hoher Bundesrat! Ich darf dem Kollegen Kampl ein Dankeschön sagen, dass er die Arbeit unserer Bäuerinnen schätzt. Wir schätzen sie auch. 42 Prozent der Betriebe in Niederösterreich werden von Frauen geführt, und zwar gut geführt.

Wir dokumentieren auch die Wertschätzung für Frauen als Fraktion der Bundesräte in Niederösterreich, indem wir fast 50 Prozent Damenanteil haben. Also wir wissen, was wir an den Frauen und an den Bäuerinnen haben. Ich danke, dass du diese Wert­schätzung mit uns teilst. (Beifall bei der ÖVP sowie Beifall der Bundesräte Kerschbaum, Mitterer und Ing. Kampl.) – Ich danke auch der Kollegin Kerschbaum für den Applaus.

Nun ein paar Worte zu dem Einwand, dass wir nicht wissen, wie es zum Thema „Klima- und Energiefonds“ weitergeht, ob es diesen Fonds auch weiterhin geben wird, weil wir die Finanzierung noch nicht kennen: Wir kennen das Gesamtbudget zwar noch nicht, aber ich nehme an, dass darin auch für den Klimafonds eine Dotierung enthalten ist, zumal wir im Klimaschutz und in erneuerbarer Energie eines unserer prioritären Ziele sehen. Daher wurde sicher auch im Budget dafür entsprechend Vorsorge ge­troffen.

Der Klima- und Energiefonds dient der Förderabwicklung, er ist dafür seit 2008 zuständig, und von diesem wurden bereits über 17 000 Fälle behandelt. Er soll jetzt einfacher strukturiert werden, indem nur mehr zwei Ministerien zuständig sein sollen und die Zahl der Geschäftsführer auf zwei reduziert werden soll. Unser großes Ziel ist


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