Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Harald Reisenberger: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 769. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 768. Sitzung des Bundesrates vom 26. März 2009 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Elisabeth Grimling und Kurt Strohmayer-Dangl.
Präsident Harald Reisenberger: Eingelangt sind Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl eines Mitgliedes beziehungsweise Ersatzmitgliedes sowie des Kärntner Landtages betreffend die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben der Oberösterreichischen Landtagsdirektion betreffend Mandatsverzicht:
„OÖ. Landtagsdirektion
4021 Linz, Klosterstraße 7
Geschäftszeichen:
L-16/51-XXVI-Rm
Bearbeiter: Gerhard Rammerstorfer
Tel: (+43732) 77 20-111 68
Fax: (+43732) 77 20 -11713
E-Mail: Itdion.post@ooe.gv.at
www.Iand-oberoesterreich.gv.at
An das
Büro des Präsidenten des Bundesrates
Herrn Harald Reisenberger
Dr. Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien Linz, 23. März 2009
Änderung in der Zusammensetzung des Bundesrates
Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir teilen mit, dass Bundesrat Franz Wolfinger mit Ablauf des 31. März 2009 auf sein Mandat als Mitglied des Bundesrates verzichtet. Eine Kopie der Verzichtserklärung ist in der Anlage angeschlossen.
Laut Mitteilung des Klubs der ÖVP-Landtagsabgeordneten soll der Ersatzmann des Bundesrates Franz Wolfinger, Herr Mag. Michael Hammer ex lege in den Bundesrat nachrücken. Als neues Ersatzmitglied wurde LAbg. Arnold Weixelbaumer, Eisbachweg 24, 4180 Zwettl, vorgeschlagen.
Die Nachwahl des neuen Ersatzmitgliedes erfolgt im Rahmen der Landtagssitzung am 2. April 2009.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite