Zusammenfassend sei noch einmal gesagt: Der Kulturbericht zeigt die enormen Leistungen unseres Landes, er zeigt auch die Leistungen Ihres Ressorts. Einige Dinge, die ich schon angeführt habe, fehlen jedoch. Die soziale Lage der Künstler und Künstlerinnen – das möchte ich abschließend noch einmal hervorheben – ist gerade 2009/2010 sehr, sehr dramatisch, und ich hoffe sehr, dass die Politik, die Sie in diesem Jahr machen werden, auch auf diesen Aspekt Rücksicht nimmt. – Ich danke. (Beifall bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit sowie bei Bundesräten von SPÖ und ÖVP.)
12.41
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Dr. Schnider. – Bitte.
12.42
Bundesrat Dr. Andreas Schnider (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich bin ja manchmal – und Sie wahrscheinlich auch – hier in dieser Kammer davon überrascht, welche Dokumente, welche Berichte und andere Papiere in einem Punkt abgehandelt werden. In Vorbereitung auf diesen Punkt war ich sehr damit beschäftigt, mir zu überlegen, was auf der einen Seite die Strategische Jahresplanung mit dem Kulturbericht zu tun hat. Da möchte ich es einfach einmal mit einem Fragezeichen versehen, ob denn das sinnvoll ist, und möchte das gerade bei diesem Punkt sagen, weil ich auch bei meinen Vorrednern festgestellt habe, dass dies interessante und wichtige Punkte sind, dass wir uns hier wirklich kulturpolitisch auseinandersetzen und nicht im wahrsten Sinne des Wortes Kirschen mit Zwetschken oder Birnen mit Äpfeln irgendwie zusammenmanschen sollten, und jeder von uns äußert eben ein paar Gedanken dazu.
Aber ich denke, es hat die Konstellation von heute auch etwas sehr Aktuelles und Tagespolitisches für sich. Denn wenn man sich die Strategische Jahresplanung 2009 und dazu den Kulturbericht näher anschaut, dann erkennt man klare Schwerpunkte, die in Europa von höchster Wichtigkeit sind. Ich habe es bei meinen Vorrednern heute schon ein Stück herausgehört und erlaube mir – Frau Mühlwerth ist jetzt nicht da –, keine Flashes, sondern einfach ein paar Blitzlichter darauf zu werfen. (Heiterkeit bei der SPÖ.)
Erstens wird in der Strategischen Jahresplanung deutlich gemacht, dass es gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten darum geht, darum bemüht zu sein, offene, effiziente und qualitätsvolle Bildungssysteme einzuführen. Was heißt das für uns? – Das heißt für uns, dass, wenn ich Effizienz, Offenheit und Qualität einfordere, Dinge nicht nur miteinander vernetzt, sondern auch vergleichbar sein müssen. Dann müssen Dinge miteinander auch transparent korrelieren können. Ich glaube, dass das Bemühen darum gerade jetzt sehr wohl gegeben ist. Wir müssen, glaube ich, insbesondere als Bildungs- und Kulturpolitikerinnen und -politiker jetzt sehr darauf achtgeben, dass nicht manche Dinge wie auf einem lockeren Haufen zertrennt werden und nicht mehr zusammenbleiben.
Ich bringe ein Beispiel: Es ist schade, dass wir in der derzeit aktuellen Diskussion nicht wirklich darüber reden, wie ein qualitätsvolles Bildungssystem aussieht. Denn es ist, bitte, de facto richtig, dass es in unserem Bildungssystem unterschiedliche Gruppen gibt – ja! – und dass es unterschiedliche Schultypen gibt – ja! Aber es ist de facto auch richtig, dass, wenn man heute über ein Bildungssystem spricht, wir nicht umhinkommen, auch darüber zu reden, wie es denn mit Zeit und Zeiten ausschaut, wie es mit Zeiten ausschaut, die man sich irgendwo einteilt. Wir kommen nicht umhin, wenn wir ein neues und anderes Bildungssystem wollen, auch darüber nachzudenken, wie wir als Lehrende und als Lernende – ich sage das bewusst –, als Studierende und Profes-
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