ten Ton, dass man biologisch wirtschaftet, ohne dass man das extra auf dem Etikett anführt. Große französische Weingüter machen das – also wir sollten uns hier nicht mit einer Detailfrage aufhalten.
Was klar ist: Wenn es gute innovative Sorten gibt, werden die nach einem strengen Prüfverfahren zugelassen, um die Qualität auch weiterhin zu gewährleisten. Und man kann eine konventionelle Weinwirtschaft oder auch eine biologische mit den bestehenden Sorten ausgezeichnet machen. – Herzlichen Dank Ihnen allen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesräte Kerschbaum, Schennach und Dönmez.)
11.12
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Berichterstattung ein Schlusswort? – Auch das ist nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 22. Oktober 2009 betreffend ein Bundesgesetz über die Überwachung des Handels mit Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz 2009 – ArtHG 2009) (318 d.B. und 348 d.B. sowie 8195/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir kommen nunmehr zum 2. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Ing. Bock. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Ing. Hans-Peter Bock: Geschätztes Präsidium! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht über den Beschluss des Nationalrates vom 22. Oktober 2009 betreffend ein Bundesgesetz über die Überwachung des Handels mit Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz 2009 – ArtHG 2009).
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, daher erübrigt sich dessen Verlesung, und ich komme sogleich zur Antragstellung.
Der Umweltausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 3 November 2009 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich danke für die Berichterstattung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist als Erster Herr Bundesrat Köberl. – Bitte.
11.13
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Von einem Vorzeigekapitel Österreichs, nämlich dem Handel mit Wein, zu einem Kapitel, das uns eher, wenn wir es aus den Medien erfahren, oft traurig berührt.
Worum geht es, bei diesem Tagesordnungspunkt? – Es geht bei dieser Gesetzesnovelle darum, durch internationale Vereinbarungen geschützte Arten, die in ihrem Bestand gefährdet sind, zu schützen und in Österreich den Handel beziehungsweise die Haltung dieser Arten zu begrenzen und zu verbieten.
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