Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Peter Mitterer: Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie alle recht herzlich begrüßen und eröffne die 781. Sitzung des Bundesrates.
Ich darf in unserer Mitte Frau Bundesministerin Bures herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 780. Sitzung des Bundesrates vom 18. Dezember 2009 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind heute die Mitglieder des Bundesrates Reinhard Jany, Anneliese Junker und Juliane Lugsteiner. (Rufe: Die ist da! Die hat die Verhinderung aufgehoben!) – Umso besser.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Peter Mitterer: Eingelangt ist ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
„Prof. Harry Kopietz
Erster Präsident des Wiener Landtages
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Parlament
1017 Wien Wien, 28. Jänner 2010
00102-2010/0001-MDSALTG
Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Das an erster Stelle gereihte Mitglied des Bundesrates, Herr Harald Reisenberger, ist am 16. Dezember 2009 verstorben. Das an gleicher Stelle gereihte Ersatzmitglied, Friedrich Strobl, hat sein Mandat im Bundesrat mit 16. Dezember 2009 zurückgelegt.
Folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates haben ihr Mandat am 27. Jänner 2010 zurückgelegt:
Das an 2. Stelle gereihte Mitglied Albrecht Konecny und das an gleicher Stelle gereihte Ersatzmitglied Heinz Vettermann,
das an 3. Stelle gereihte Mitglied Reinhard Todt und das an gleicher Stelle gereihte Ersatzmitglied Christian Deutsch,
das an 6. Stelle gereihte Mitglied Monika Kemperle und das an gleicher Stelle gereihte Ersatzmitglied Martina Ludwig-Faymann,
das an 8. Stelle gereihte Mitglied Josef Kalina und das an gleicher Stelle gereihte Ersatzmitglied Martina Malyar,
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