Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Edgar Mayer: Eingelangt sind Schreiben des Burgenländischen, des Niederösterreichischen, des Oberösterreichischen, des Steiermärkischen und des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzichte sowie Wahlen von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden. (siehe S. 22)
Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen lassen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.